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SPD-Fraktion fragt nach Einsatz von "Schultrojanern"
Recht/Kleine Anfrage - 22.03.2012
Berlin: (hib/BOB) Ob der Bundesregierung Zahlen oder Daten vorliegen, wie oft in Schulen in den vergangenen Jahren gegen das Urheberrecht verstoßen wurde und wie sie die unter verfassungsrechtlichen Aspekten mögliche Nutzung einer solchen Software bewertet, möchte die SPD-Fraktion wissen (17/8810). In einem Vertrag zwischen Bundesländern und Rechteinhabern ist laut SPD-Angaben von einer bestimmten Software die Rede, mit welcher digitale Kopien von für den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmten Werken auf Speichersystemen identifiziert werden können. Ziel ist es, Urheberrechtsverletzungen festzustellen („Schultrojaner“).
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