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Menschenrechtslage in Usbekistan weiterhin unbefriedigend
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Antwort - 19.06.2012
Berlin: (hib/TYH) Nach Meinung der Bundesregierung ist die Bereitschaft Usbekistans, einen Dialog über die Menschenrechtslage und die rechtsstaatliche Entwicklung zu führen, gewachsen. Sie gehe davon aus, dass diese Bereitschaft auch auf die im Oktober 2009 ausgelaufenen EU-Sanktionen zurückzuführen ist, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9710) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/9470). Gleichwohl bleibe die Aufarbeitung der Vorfälle in Andijan durch die usbekische Regierung unzureichend.
Das Massaker der usbekischen Sicherheitskräfte in Andijan im Jahr 2005 war laut Fragesteller der Anlass für die Sanktionen. Usbekistan sei „eine der repressivsten Diktaturen der Welt“, die Menschenrechtslage gleichbleibend schlecht, schreiben sie in ihrer Vorbemerkung.
Dem gibt die Bundesregierung recht: „Die Menschenrechtslage in Usbekistan ist weiterhin unbefriedigend“, heißt es. Dennoch habe es seit Beginn der Justizreform 2006 Verbesserungen gegeben. So sei die Todesstrafe abgeschafft worden und die Wiederaufnahme von Gefängnisbesuchen durch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz ermöglicht worden.
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