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Fachgespräch zur Entlastung energieintensiver Betriebe
Finanzausschuss - 08.10.2012
Berlin: (hib/HLE) Der Finanzausschuss führt am Mittwoch, den 17. Oktober, ein öffentliches Fachgespräch zu den von der Bundesregierung geplanten Vergünstigungen bei der Energiesteuer und der Stromsteuer durch. Grundlage des Gesprächs ist der Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes (17/10744). Der Gesetzentwurf sieht eine Nachfolgeregelung für den sogenannten Spitzenausgleich vor, der in seiner jetzigen Form zum 31. Dezember 2012 wegfällt. Nach der Neuregelung sollen die Unternehmen in den kommenden zehn Jahren weiterhin Steuervergünstigungen erhalten. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Unternehmen ihre Energieeffizienz erhöhen. Das Fachgespräch beginnt um 14.00 im Sitzungssaal E 400 des Paul-Löbe-Hauses.
Die Liste der geladenen Sachverständigen: Bundessteuerberaterkammer, Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Hans Georg Buttermann (Energy Environment Forecast Analysis GmbH & Co. KG), Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz (DENEFF), Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK), Jörg Rothermel (Energieintensive Industrien in Deutschland - EID), Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS), Professor Manuel Frondel (Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung), Friedrich Seefeldt (Prognos AG), Christine Wörlen (arepo consult), Matthias Lefarth (Zentralverband des Deutschen Handwerks), Cornelia Ziehm (Deutsche Umwelthilfe), Hans-Joachim Ziesing.
Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses mit vollständigem Namen und Geburtsdatum per E-Mail (finanzausschuss@bundestag.de) sowie der Nummer ihres Personaldokuments anzumelden.
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