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Grüne wollen Wertstoffsammlung und Verwertung von Abfall deutlich verbessern
Umwelt/Antrag - 25.10.2012
Berlin: (hib/AS) Die Sammlung und Verwertung von Abfall soll deutlich verbessert werden. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/11161), der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Plenums steht. Dafür fordern die Grünen noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz für die Einführung einer flächendeckenden Wertstoffsammlung. Dabei sollen zukünftig alle Kunststoffe, Metalle und Verbundsysteme getrennt gesammelt werden. Außerdem sollen die Regelungen des Wertstoffgesetzes künftig nicht nur für Haushaltsabfälle, sondern auch für hausmüllähnliche Gewerbeabfälle gelten. In ihrem Antrag sprechen sich die Grünen auch für die Festlegung hoher Recyclingquoten für die gesammelten Wertstoffe aus. Außerdem fordern die Grünen, die Regelungen der Verpackungsverordnung in das von der Regierung angekündigte Wertstoffgesetz zu integrieren. Dabei sollen Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass die in der Verpackungsverordnung vorgesehenen 80 Prozent ökologisch vorteilhafter Getränkeverpackungen erreicht werden. Insgesamt soll die Abfallvermeidung als vorrangiges Ressourcenziel gestärkt werden. Dazu sollten, schreiben die Grünen, Mindestanforderungen festgelegt und Kriterien für die Erstellung und Umsetzung von Abfallvermeidungsplänen festgeschrieben werden.
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