41.

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

a)

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 16. Mai 2012 zu den Anliegen der irischen Bevölkerung bezüglich des Vertrags von Lissabon

> Drucksache 17/11367 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für die An­ge­le­gen­hei­ten der Euro­pä­ischen Union (21. Aus­schuss)

> Drucksache 17/12169 <

Berichterstattung:          Abg. Alois Karl
                                               Abg. Dr. Eva Högl
                                               Abg. Joachim Spatz
                                               Abg. Andrej Hunko
                                               Abg. Jerzy Montag

Verabschiedung

b)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

> Drucksache 17/11368 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Um­welt, Natur­schutz und Reak­tor­sicher­heit (16. Aus­schuss)

> Drucksache 17/12216 <

Berichterstattung:          Abg. Michael Brand
                                               Abg. Gerd Bollmann
                                               Abg. Horst Meierhofer
                                               Abg. Ralph Lenkert
                                               Abg. Dorothea Steiner

Verabschiedung

c)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­schus­ses für Um­welt, Natur­schutz und Reak­tor­sicher­heit (16. Aus­schuss) zu der Verordnung der Bundesregie­rung

Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefähr­licher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung – ElektroStoffV)

> Drucksachen 17/11836, 17/11907 Nr. 2, 17/12216 <

Berichterstattung:          Abg. Michael Brand
                                               Abg. Gerd Bollmann
                                               Abg. Horst Meierhofer
                                               Abg. Ralph Lenkert
                                               Abg. Dorothea Steiner

Beschlussfassung

d)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­wär­ti­gen Aus­schus­ses (3. Aus­schuss) zu dem Antrag der Abge­ord­ne­ten Viola von Cramon-Taubadel, Volker Beck (Köln), Ute Koczy, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Fraktion BÜND­NIS 90/DIE GRÜ­NEN

Für eine glaubwürdige Außenpolitik gegenüber Usbekistan

> Drucksachen 17/6498, 17/7712 <

Berichterstattung:          Abg. Manfred Grund
                                               Abg. Franz Thönnes
                                               Abg. Dr. Rainer Stinner
                                               Abg. Stefan Liebich
                                               Abg. Viola von Cramon-Taubadel

 Beschlussfassung

e)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 513 zu Petitionen

> Drucksache 17/12073 <

Beschlussfassung

f)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 514 zu Petitionen

> Drucksache 17/12074 <

Beschlussfassung

g)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 515 zu Petitionen

> Drucksache 17/12075 <

Beschlussfassung

h)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 516 zu Petitionen

> Drucksache 17/12076 <

Beschlussfassung

i)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 517 zu Petitionen

> Drucksache 17/12077 <

Beschlussfassung

j)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 518 zu Petitionen

> Drucksache 17/12078 <

Beschlussfassung

k)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 519 zu Petitionen

> Drucksache 17/12079 <

Beschlussfassung

l)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 520 zu Petitionen

> Drucksache 17/12080 <

Beschlussfassung

m)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 521 zu Petitionen

> Drucksache 17/12081 <

Beschlussfassung

n)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 522 zu Petitionen

> Drucksache 17/12082 <

Beschlussfassung

o)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 523 zu Petitionen

> Drucksache 17/12083 <

Beschlussfassung

p)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 524 zu Petitionen

> Drucksache 17/12084 <

Beschlussfassung

q)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 525 zu Petitionen

> Drucksache 17/12085 <

Beschlussfassung

Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache

ZP 2

Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen  CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Einundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes

> Drucksache 17/11820 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenaus­schus­ses (5. Aus­schuss)

> Drucksache 17/12174 <

Berichterstattung:          Abg. Alois Karl
                                               Abg. Dr. Eva Högl
                                               Abg. Joachim Spatz
                                               Abg. Andrej Hunko
                                               Abg. Jerzy Montag

Verabschiedung

ZP 3

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­wär­ti­gen Aus­schus­ses (3. Aus­schuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Johannes Pflug, Dr. Rolf Mützenich, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Ute Koczy, Dr. Frithjof Schmidt, Kerstin Müller (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine kohärente Gesamtstrategie für Pakistan - Für eine aktive Einbindungsdiplomatie, Stärkung der demokratischen Kräfte und eine verlässliche Entwicklungszusammenarbeit

> Drucksachen 17/11033, 17/11451 <

Berichterstattung:          Abg. Philipp Mißfelder
                                               Abg. Johannes Pflug
                                               Abg. Bijan Djir-Sarai
                                               Abg. Jan van Aken
                                               Abg. Dr. Frithjof Schmidt

Beschlussfassung

ZP 4

Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer Gesetze

> Drucksachen 17/7576, 17/8615, 17/8871, 17/12170 <

Berichterstattung           Abg. Dr. Heinrich L. Kolb

Beschlussfassung