Grüne fragen nach Krise des Emissionshandels für CO2-Verschmutzungsrechte

Umwelt/Kleine Anfrage - 14.02.2013

Berlin: (hib/AS) Nach der Krise des Emissionshandels erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/12258). Der Emissionshandel steht nach Meinung der Grünen „am Rande des Zusammenbruchs“. Eine Ursache dafür sei, dass das gegenwärtige Preisniveau für Verschmutzungsrechte keine Anreize für Investitionen in Klimaschutz und Energieeffizienz setze, heißt es in dem Papier. Damit drohten dem Energie- und Klimafonds (EKF) der Bundesregierung erhebliche Einnahmeverluste. Eine für den 18. Januar 2013 geplante Auktion von CO2-Verschmutzungsrechten an der Leipziger Energiebörse EEX war gescheitert. Die Fraktion möchte in diesem Zusammenhang wissen, wie viele CO-Zertifikate bei der geplatzten Auktion versteigert werden sollten und welche Faktoren aus Sicht der Regierung zum Scheitern der Auktion führten. Außerdem fragen die Abgeordneten, mit welchem Durchschnittspreis von Zertifikaten die Regierung 2013 rechnet und wie mögliche Einnahmeausfälle ausgeglichen werden könnten.