Berlin: (hib/BOB) Das „Global Counter Terrorism Forum“ sei auf Initiative der USA gegründet worden, weil damit der Wunsch nach einem partnerschaftlichen Format für die internationale Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung „unter Wahrung der Menschenrechte und rechtsstaatlicher Grundsätze“ ...
mehr
Bundestagspräsident Norbert Lammert (rechts) hat bei seiner dreitägigen Nordafrikareise vom 11. bis 13. Februar den Staatspräsident Algeriens, Abdelaziz Bouteflika (Mitte), getroffen. Im marokkanischen Fès nahm Lammert an der feierlichen Einweihung einer Synagoge teil. ...
mehr
Die Lage in Syrien und Nordafrika gehört zu den Schwerpunkten der Wintertagung des OSZE-Parlaments am 21. und 22. Februar. Joachim Hörster (Foto), Vorsitzender der deutsch-arabischen Parlamentariergruppe, äußert sich im Vorfeld der Konferenz im Interview. ...
mehr
Von einer fünftägigen Reise nach Gabun ist eine Delegation der "Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas" des Bundestages unter Leitung des Göttinger CDU-Abgeordneten Hartwig Fischer (Zweiter von rechts) zurückgekehrt. ...
mehr
Berlin: (hib/BOB) Die Tätigkeit des „Global Counterterrorism Forum“ (Weltweites Anti-Terrorismus Forum, GCTF) interessiert Die Linke im Rahmen einer Kleinen Anfrage ( 17/12109 ). Das Ziel des GCTF ist nach Angaben der Fraktion die Identifizierung dringender Maßnahmen zur Abwehr von Terrorismus und ...
mehr
Im Großen und Ganzen waren sich die Redner in der Aktuellen Stunde zur Situation in Mali am Mittwoch, 30. Januar , nahezu einig. Das militärische Eingreifen Frankreichs habe einen terroristischen Stützpunkt vor den Toren Europas gerade noch verhindert. ...
mehr
Berlin: (hib/BOB) Die „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ (AKBP) muss als eine tragende Säule deutscher Außenpolitik regelmäßig an die Herausforderungen und Bedürfnisse des 21. Jahrhunderts angepasst werden. Dies geht aus dem 16. Bericht der Bundesregierung zur AKBP 2011/2012 hervor, der als ...
mehr
Berlin: (hib/BOB) In der Türkei ist einem vom Auswärtigen Amt beauftragten Kooperationsanwalt, die bei Verfahren auf Anerkennung als Asylberechtigte vor Ort ermitteln, keine Einsichtnahme in Akten der Sicherheitskräfte, insbesondere der Anti-Terror-Einheiten, möglich. Das berichtet die ...
mehr
Abgeordnete von Bundestag und französischer Nationalversammlung, Staatspräsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel haben in der gemeinsamen Sitzung beider Parlamente am 22. Januar das Werk der Aussöhnung gewürdigt, aber auch Zukunftsprojekte geschmiedet. ...
mehr
