Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (Foto), sieht die Bundeswehr an der Grenze der Belastbarkeit. Im Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament" vom 4. Februar sagt Königshaus: "Wir müssen uns auch die Frage stellen, was wir leisten können." ...
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Die geplante Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr ist zwischen den Fraktionen im Deutschen Bundestag umstritten. Das wurde im Verlauf einer von der Fraktion Die Linke beantragten Aktuellen Stunde am Donnerstag, 31. Januar , deutlich. ...
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Drei Welten sind in der Debatte über den Rüstungsexportbericht 2011 am 31. Januar aufeinandergeprallt: Die Koalition, die der Regierung verantwortungsvolles Handeln bescheinigte, SPD und Grüne, die dies bestritten, und Die Linke, die jeden Rüstungsexport ablehnt. ...
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Im Großen und Ganzen waren sich die Redner in der Aktuellen Stunde zur Situation in Mali am Mittwoch, 30. Januar , nahezu einig. Das militärische Eingreifen Frankreichs habe einen terroristischen Stützpunkt vor den Toren Europas gerade noch verhindert. ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke setzt sich für eine weltweite Ächtung von Uranmunition ein. In ihrem entsprechenden Antrag ( 17/11898 ) fordert sie die Bundesregierung auf, die Herstellung, den Einsatz, den Verkauf und die Lieferung von Munition, die abgereichertes Uran enthält, zu ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Unterstützung der Münchner Sicherheitskonferenz 2013 durch die Bundeswehr. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/12104 ) will sie unter anderem wissen, wie viele Soldaten bei der Konferenz vom 1. bis 3. Februar eingesetzt werden, welche ...
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Berlin: (hib/AW) Die Reform der Bundeswehr führt bei Deutschlands Soldaten weiterhin zu „tiefgreifenden“ Verunsicherungen und Überbelastungen. Darauf weist der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus, in seinem neuen Jahresbericht 2012 ( 17/12050 ) hin, den er am Dienstag an ...
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Hellmut Königshaus (links) hat am Dienstag, 29. Januar, den Wehrbericht 2012 an Bundestagspräsident Norbert Lammert (rechts) übergeben. Der Wehrbeauftragte befürchtet, dass Einsparungen im Verteidigungs etat notwendigen Verbesserungen entgegenstehen könnten. ...
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Der Bundestag hat am Donnerstag , 31. Januar , die Verlängerung des Afghanistan- Engagements der Bundeswehr im Rahmen des Isaf-Einsatzes bis zum 28. Februar 2014 beschlossen. Kritik an der Verlängerung gab es von der Linksfraktion und den Grünen. ...
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