Berlin: (hib/HLE) Das Schienenkartell der sogenannten Schienenfreunde ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/12289 ). Die Bundesregierung soll angeben, welche Kenntnisse sie über das Kartell hat und wie hoch der Schaden für die Deutsche Bahn und andere ...
mehr
Berlin: (hib/HLE) Der Bundesrat hat wegen der Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ( 17/10771 , 17/11610 ) den Vermittlungsausschuss angerufen. Dies teilt die Länderkammer in einer Unterrichtung ( 17/12284 ) mit. Ziel ist die Verringerung des Bahnlärms. Dazu soll der sogenannte ...
mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Gefährdungen für die Schifffahrt und die Fischerei durch Altmunition in Nord- und Ostsee werden als „sehr gering“ eingestuft. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/12249 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/12044 ) hervor. Zu diesem Schluss seien ...
mehr
Berlin: (hib/MIK) Für eine Verbesserung der Hinterlandanbindung der ZARA-Häfen (Zeebrügge, Antwerpen, Rotterdam, Amsterdam) setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/12194 ) ein. Deshalb soll die Bundesregierung alle geplanten und im Bau befindlichen ...
mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung geht davon aus, dass auch in Zukunft die Mehrheit der Seniorinnen und Senioren in Ein- und Zweipersonenhaushalten leben wird. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/12144 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/11965 ) zur Wohnsituation ...
mehr
Berlin: (hib/MIK) In der Verkehrsprognose 2030 wird für das Jahr 2030 in Deutschland eine Bruttostromerzeugung von 510 Millionen Terawattstunden unterstellt. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/12159 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/12016 ). Dabei ...
mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Evaluierung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit und weiterer Vorhaben des Bedarfsplans Straße in Ostdeutschland interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/12140 ) wollen die Abgeordneten unter anderem erfahren, welche Gesamtkostenschätzung ...
mehr
Berlin: (hib/MIK) Der Bundesregierung liegen keine abschließenden Statistiken über bereits durchgeführte und noch zu erfolgende Weiterbildungen nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz vor. Dies schreibt sie in ihrer Antwort ( 17/12108 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die ...
mehr
Berlin: (hib/MIK) Über die Kostensteigerung beim Projekt Stuttgart 21 will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/12145 ) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sich die von der Deutschen Bahn AG (DB AG) angebotene Kostenübernahme von 1,1 ...
mehr
