Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Joachim Hörster (CDU/CSU)

13.02.2013 - Autokraten im Gegenwind

Die Lage in Syrien und Nordafrika gehört zu den Schwerpunkten der Wintertagung des OSZE-Parlaments am 21. und 22. Februar. Joachim Hörster (Foto), Vorsitzender der deutsch-arabischen Parlamentariergruppe, äußert sich im Vorfeld der Konferenz im Interview. ... mehr
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07.02.2013 - Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 24. bis 28. Januar 2011

Berlin: (hib/AS) Die Situation in Weißrussland nach den Präsidentschaftswahlen und die Gewalt gegenüber Christen im Nahen Osten waren zwei der Themen der Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 24. bis 28. Januar 2011 in Straßburg, über die die deutsche Delegation den Bundestag ... mehr
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Oliver Luksic, FDP

04.02.2013 - In Belgien und Luxemburg

Ein dreitägiger Besuch in Luxemburg und Belgien ist für die Deutsch-Belgisch-Luxemburgische Parlamentariergruppe unter Vorsitz von Oliver Luksic (Foto) am 6. Februar zu Ende gegangen. Neben Gesprächen stand auch ein Besuch des Soldatenfriedhofs in Vladslo auf dem Programm. ... mehr
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30.01.2013 - SPD: Kroatien soll Reformbemühungen nach Beitritt zur EU weiter fortsetzen

Berlin: (hib/AS) Kroatien soll auch nach dem Beitritt zur Europäischen Union seine Reformbemühungen weiter fortsetzen. In einem Antrag ( 17/12182 ) fordert die SPD-Fraktion die Bundesregierung auf, sich in den bilateralen Beziehungen mit Kroatien dafür einzusetzen, dass die Beitrittskriterien von ... mehr
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30.01.2013 - Bundesregierung: Europäischer Jahreswachstumsbericht zeigt erste positive Ergebnisse

Berlin: (hib/AS) Der Jahreswachstumsbericht 2013 der Europäischen Kommission zeigt nach Auffassung der Bundesregierung „erste positive Ergebnisse“. Es gebe jedoch weiterhin „keinen Anlass vom Konsolidierungskurs abzuweichen“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium, Steffen ... mehr
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Gebäude des Europarates

24.01.2013 - Niederlage für Strässer

Die Parlamentarische Versammlung des Europrats hat es am Mittwoch, 23. Januar, mit 125 gegen 79 Stimmen abgelehnt, die Freilassung von 50 politischen Gefangenen in Aserbaidschan zu verlangen, wie dies Christoph Strässer (SPD) gefordert hatte. ... mehr
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hollande

22.01.2013 - Franzosen feiern im Bundestag

"Mein Vater hat im Krieg gekämpft. Er wäre stolz gewesen, mich hier heute zu sehen", sagt die Abgeordnete Colette Capdevielle. Fast das ganze französische Parlament war am 22. Januar zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages zu Gast im Deutschen Bundestag. ... mehr
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Flaggen Deutschlands, Frankreichs und Europas

22.01.2013 - Die gemeinsame Erklärung

Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale haben am Dienstag, 22. Januar, in einer gemeinsamen Sitzung eine Erklärung aus Anlass des 50. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages verabschiedet. Den Wortlaut der Erklärung finden Sie hier. ... mehr
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Norbert Lammert spricht vor dem Jugendforum

21.01.2013 - Jugend diskutiert über Europa

Wie weiter mit Europa? – 150 Jugendliche sprachen im Weltcafé, Teil des Jugendforums anlässlich des Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages, am Montag, 21. Januar, mit Norbert Lammert (Foto) über ihre Vorstellungen von der Zukunft Europas. ... mehr
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Christoph Strässer, SPD

18.01.2013 - Politische Gefangene

Politische Gefangene sind ein Thema während der Parlamentarischen Versammlung des Europarats vom 21. bis 25. Januar. Im Interview beschuldigt der SPD-Abgeordnete Christoph Strässer (Foto) die Regierung von Aserbaidschan, sich stur zu stellen. ... mehr
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