Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Januar 2011 > SPD-Fraktion verlangt "Energieeffizienzplan"
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
SPD-Fraktion verlangt "Energieeffizienzplan"
Wirtschaft und Technologie/Antrag - 26.01.2011
Berlin: (hib/HLE/KT) Die Bundesregierung soll einen ”Energieeffizienzplan“ vorlegen, der konkrete Maßnahmen zur Effizienzsteigerung und zur Energieeinsparung enthält. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag (17/4528), der an diesem Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht. Die Bundesregierung wird darin unter anderem auch aufgefordert, einen Gesetzentwurf zur Energieeffizienz und Energieeinsparung vorzulegen. Dieser müsse das Ziel haben, eine Verdoppelung der Energieeffizienz gegenüber 1990 sicherzustellen und den ”Energieeffizienzplan“ verbindlich umsetzen.
Außerdem soll die Bundesregierung dafür Sorge tragen, dass auf dem europäischen Gipfeltreffen zur Energiepolitik am 4.Februar 2011 verbindliche Maßnahmen vereinbart werden. In der EU müsse ein ”solidarischer Energiebinnenmarkt“ bei angemessener Lastenteilung entstehen, fordert die SPD-Fraktion. Um Energieversorgungssicherheit herzustellen, müssten neue Mechanismen der EU-internen Kooperation bei der Krisenvorsorge geschaffen werden. ”Mittel für den Ausbau transeuropäischer Netze, insbesondere an den Schnittstellen für Leitungen an den Grenzen, müssen aufgestockt werden“, verlangt die SPD-Fraktion. Es sollten vermehrt Investitionen ”mit hohem gesamteuropäischem Nutzen“ getätigt werden. Außerdem müsse der Anteil erneuerbarer Energien durch nationale Maßnahmen und EU-Förderung kontinuierlich erhöht werden.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Verena Renneberg, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.