Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > März 2011 > Im Bundestag notiert: Maßnahmen gegen "gewaltorientierten Linksextremismus"
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Im Bundestag notiert: Maßnahmen gegen "gewaltorientierten Linksextremismus"
Inneres/Kleine Anfrage - 09.03.2011
Berlin: (hib/EGO/STO) Maßnahmen gegen ”gewaltorientierten Linksextremismus“
thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/4833). Darin erkundigt sie sich danach, welche Maßnahmen die Sicherheitsbehörden des Bundes ”zur Optimierung der Nachrichtengewinnung zur Aufklärung des angeblich gewaltbereiten Personenpotenzials“ ergreifen wollen und an welchen solcher Maßnahmen sie mitwirken. Auch wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, inwiefern Sicherheitsbehörden des Bundes derzeit an ”Projekten zur ,Aufhellung‘ und Bewertung des behaupteten ,gewaltbereiten Personenpotenzials – links‘“ beteiligt sind.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Dr. Verena Renneberg, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.