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Export von Kriegswaffen deutlich zurückgegangen
Wirtschaft und Technologie/Unterrichtung - 28.12.2012
Berlin: (hib/HLE) Der Export von Kriegswaffen ist im Jahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurückgegangen. Wie die Bundesregierung in dem als Unterrichtung vorgelegten Rüstungsexportbericht 2011 (17/11785) schreibt, wurden Kriegswaffen im Wert von insgesamt 1,285 Milliarden Euro aus Deutschland ausgeführt. Der Gesamtwert sei damit gegenüber dem Vorjahr um 834 Millionen Euro zurückgegangen. Insgesamt machten die Kriegswaffenausfuhren 0,12 Prozent aller deutschen Exporte aus. 32 Prozent aller Ausfuhren erfolgten in EU-, NATO- oder der NATO gleichgestellte Länder, bei denen nach den Richtlinien der Bundesregierung Rüstungsexporte grundsätzlich nicht zu beschränken sind. Die wertmäßig größten Ausfuhren gingen nach Brunei, Singapur und in den Irak. Größer als die Ausfuhren waren der Wert der 2011 erteilten Exportgenehmigungen. Sie betrugen 5,414 Milliarden Euro (2010: 4,754 Milliarden). Die Differenz zwischen tatsächlichen und genehmigten Ausfuhren erklärt die Bundesregierung damit, dass die erteilten Genehmigungen nicht unbedingt im selben Jahr für eine Ausfuhr genutzt würden.
An Entwicklungsländer wurden im Jahr 2011 Kriegswaffen im Wert von insgesamt 161,6 Millionen Euro ausgeführt. 2010 waren es 108,2 Millionen. Dieser hohe Wert beruhe im Wesentlichen auf Lieferungen an den Irak, heißt es.
Zu Angaben des schwedischen Instituts SIPRI, wonach Deutschland auf Platz 3 der Rüstungsexportländer stehe, schreibt die Bundesregierung, SIPRI arbeite nicht mit tatsächlichen Genehmigungswerten für Ausfuhren, sondern mit fiktiven Werten. Die Regierung verweist auf eine US-Untersuchung, die Deutschland auf Rang sieben der Länder mit den größten tatsächlichen Waffenausfuhren sieht.
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