Der Unterausschuss Neue Medien reist mit einer sechsköpfigen Delega­tion vom 12. bis 18. Februar 2012 zu medienpolitischen Gesprächen in die USA. Die Delegation will sich in San Francisco und Washington über den Stand der Entwicklung im Bereich der In­formations- und Kommunikationstechnologien in den Vereinigten Staaten informieren. Dabei sollen wissenschaftliche und wirtschaftliche Aspekte eine Rolle spielen, ebenso wie rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen in einem Land, in dem zahlreiche weltweit führende Unternehmen der Branche ihren Sitz haben.

Die Telekommunikations- und Medienordnung sowie die Entwicklung der Infor­mationsgesellschaft sind immer wieder Beratungsgegenstände des Unterausschusses und vor allem Kernthema der Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“, der die Reiseteilnehmer ebenfalls angehören. Wichtige aktuelle Themenschwerpunkte sind beispielsweise die vertikale Integration, also das Ende der Trennung zwischen Anbietern von Übertragungs- und Verbreitungswegen und den Anbietern von medialen Inhalten. Des Weiteren die Berücksichtigung der Belange des Datenschutzes und der Datensicherheit sowie des Urheberrechts in sozialen Netzwerken, die Bekämpfung der Kriminalität im Internet und der Jugendmedienschutz. Regelmäßig sind der europäische und der internationale Rechtsrahmen Ansatzpunkte der Erörterungen, spielen die Vorgehensweisen der US-amerikanischen Anbieter eine allzu dominante Rolle.

Ziel der Reise ist daher in erster Linie der Austausch mit den verantwortlichen Stellen über die Erfahrungen bei der Umsetzung des Rechtsrahmens im Bereich der Informations- und Kommunikationsmedien sowie der Meinungsaustausch mit Firmenvertretern und Multiplikatoren der Branche.

An der Reise werden folgende Abgeordnete teilnehmen:

Dr. Reinhard Brandl und Thomas Jarzombek (beide CDU/CSU), Lars Klingbeil (SPD) Herbert Behrens (DIE LINKE.) sowie Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Als Unterausschussvorsitzender wird Sebastian Blumenthal (FDP) die Delegation leiten.

Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.

• 2013
• 2012
• 2011
• 2010
• 2009