3.a) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung

Zukunftsprojekte der Hightech-Strategie (HTS-Aktionsplan)
- Drs 17/9261 -

b) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)

zum Antrag SPD
Innovative kleine und mittlere Unternehmen stärken - Ein nachhaltiges steuerliches Forschungsund Entwicklungs-Förderkonzept (FuE-Förderkonzept) vorlegen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Innovationskraft von kleinen und mittleren Unternehmen durch Steuergutvorschrift für Forschungen stärken
- Drs 17/247, 17/130, 17/1600 -

c) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Soziale Innovationen und Dienstleistungsinnovationen erforschen und fördern
- Drs 17/8952, 17/12812 -

ZP 2) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)

zum Antrag SPD
Starke Fachhochschulen für Innovationen in Gesellschaft und Wirtschaft
- Drs 17/9574, 17/12813 -
(TOP 3a-c+ZP 2, 01:30 Stunden)

4.a) Beratung Antrag DIE LINKE.

Stromsteuer senken - Für eine konsequente sozial ökologische Energiewende
- Drs 17/12840 -

b) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Energiewende sozial gestalten - Bezahlbare Strompreise gewährleisten
- Drs 17/10800, 17/11704 -

c) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Energiewende sozial gestalten - Stromsperren gesetzlich untersagen
- Drs 17/11655, 17/12767 -

ZP 3) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)

zum Entschließungsantrag SPD zur Antwort BReg auf Große Anfrage SPD
Die Energiewende - Kosten für Verbraucherinnen, Verbraucher und Unternehmen
- Drs 17/10366, 17/12246, 17/12538, 17/12874 -
(TOP 4a-c+ZP 3, 01:30 Stunden)

36. + ZP 4) Überweisungen im vereinfachten Verfahren

37. + ZP 5) Abschließende Beratungen o. Aussprache

ZP 6) Aktuelle Stunde

auf Verlangen DIE LINKE.

Sicherheit der Sparguthaben in Europa
(ZP 6, 01:00 Stunden)

5.) Beratung BeschlEmpf u Ber (9. A)

zur Verordnung BMWi
Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe (MTS-Kraftstoff-Verordnung)
- Drs 17/12390, 17/12441 Nr.2.5, 17/12746 -
(TOP 5, 01:00 Stunden)

6.) Beratung Antwort Bundesregierung

zur Großen Anfrage SPD
Paradigmenwechsel im Konzept zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Amtes vom September 2011
- Drs 17/9839, 17/11981 -
(TOP 6, 01:00 Stunden)

7.a) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt
- Drs 17/12814 -

b) Beratung Unterrichtung Deutscher Ethikrat

Stellungnahme des Deutschen Ethikrates - Das Problem der anonymen Kindesabgabe
- Drs 17/190 -
(TOP 7a+b, 00:30 Stunden)

8.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tiergerechte Legehennenhaltung stärken
- Drs 17/12842 -

b) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kennzeichnungspflicht auf verarbeitete Eier ausweiten
- Drs 17/9170, 17/9973 -
(TOP 8a+b, 00:30 Stunden)

9.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts
- Drs 17/11468, 17/... -

b) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Baugesetzbuch wirklich novellieren
- Drs 17/10846, 17/... -
(TOP 9a+b, abgesetzt)

11.) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP

Unterstützung der Initiative der G20 und der OECD zur Bekämpfung der Aushöhlung von Steuerbemessungsgrundlage und der Gewinnverschiebung internationaler Konzerne
- Drs 17/12827 -

ZP 7) Beratung Antrag SPD

Aggressive Steuerplanung und Steuervermeidung internationaler Konzerne bekämpfen
- Drs 17/12819 -
(TOP 11+ZP 7, 00:30 Stunden)

10.) Beratung Antrag SPD

Arbeitsfähigkeit von Beschäftigten erhalten - Psychische Belastungen in der Arbeitswelt reduzieren
- Drs 17/12818 -
(TOP 10, 00:30 Stunden)

13.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Schlichtung im Luftverkehr
- Drs 17/11210, 17/12876 -

b) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)

zum Antrag SPD
Schlichtung für Luftfahrtunternehmen verkehrsträgerübergreifend einführen
- Drs 17/7337, 17/9228 -

c) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Fluggastrechte stärken
- Drs 17/2021, 17/4125 -
(TOP 13a-c, 00:30 Stunden)

12.) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Soziales

zum Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rentenzahlungen für Beschäftigungen in einem Ghetto rückwirkend ab 1997 ermöglichen
zum Antrag DIE LINKE.
Renten für Leistungsberechtigte des Ghetto-Rentengesetzes ab dem Jahr 1997 nachträglich auszahlen
- Drs 17/10094, 17/7985, 17/12870 -
(TOP 12, 00:30 Stunden)

15.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Telekommunikationsgesetz/Änd und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft
- Drs 17/12034, 17/12879 -
(TOP 15, 00:30 Stunden)

14.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Verbandsklagerecht im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz implementieren
- Drs 17/11590 -
(TOP 14, Reden zu Protokoll)

17.) Erste Beratung Bundesregierung

Neuordnung der Regulierung im Eisenbahnbereich
- Drs 17/12726 -
(TOP 17, 00:30 Stunden)

16.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Organspende in Deutschland transparent organisieren
- Drs 17/11308 -

b) Beratung Antrag DIE LINKE.

Transparenz und öffentliche Kontrolle im Prozess der Organspende herstellen
- Drs 17/12225 -
(TOP 16a+b, abgesetzt)

ZP 8) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rückkehrrecht auf Vollzeit gesetzlich verankern
- Drs 17/12843 -
(ZP 8, Reden zu Protokoll)

18.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP

Kreditanstalt für Wiederaufbau/Änd
- Drs 17/12815 -
(TOP 18, Reden zu Protokoll)

20.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (Intelligente Verkehrssysteme Gesetz - IVSG)
- Drs 17/12371, 17/12768 -
(TOP 20, Reden zu Protokoll)

19.) Beratung Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bangladesch bei der Bewältigung des Klimawandels unterstützen
- Drs 17/... -
(TOP 19, abgesetzt)

21.) Beratung Antrag SPD

Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus weiterentwickeln
- Drs 17/9975 -
(TOP 21, Reden zu Protokoll)

22.) Zweite Beratung u Schlussabst Bundesregierung

Handelsübereinkommen vom 26.06.12 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits
- Drs 17/12354, 17/12810, 17/12875 -
(TOP 22, 00:30 Stunden)

ZP 9) Beratung Antrag SPD

Syrische Flüchtlinge schützen
- Drs 17/12820 -
(ZP 9, Reden zu Protokoll)

23.) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Keine Rüstungsforschung an öffentlichen Hochschulen und Forschungs einrichtungen - Forschung und Lehre für zivile Zwecke sicherstellen
- Drs 17/9979, 17/12800 -
(TOP 23, Reden zu Protokoll)

24.) Zweite und dritte Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Streichung des Doktorgrades aus dem Passgesetz, dem Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis, der Personalausweisverordnung sowie dem Aufenthaltsgesetz und der Aufenthaltsverordnung
- Drs 17/8128, 17/11908 -
(TOP 24, Reden zu Protokoll)

25.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Verschleierung verhindern - Berichterstattung über Armut und Reichtum auf eine unabhängige Kommission übertragen
- Drs 17/12709 -
(TOP 25, Reden zu Protokoll)

26.) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die Einführung eines transparenten und unabhängigen Staatsinsolvenzverfahrens
- Drs 17/8162, 17/10031 -
(TOP 26, Reden zu Protokoll)

27.) Beratung BeschlEmpf u Ber (12.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Luft-Boden-Schießplatz Siegenburg schließen
- Drs 17/5757, 17/8388 -
(TOP 27, Reden zu Protokoll)

28.) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit fit machen für die Kooperation mit fragilen Staaten
- Drs 17/10791, 17/11961 -
(TOP 28, Reden zu Protokoll)

29.) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Soziales

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zweckgebundene und steuerfreie Übungsleiterpauschalen und Aufwandsentschädigungen für bürgerschaftliches Engagement nicht auf Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch anrechnen
- Drs 17/9950, 17/11253 Buchstabe c -
(TOP 29, Reden zu Protokoll)