Berlin: (hib/HLE) Im vergangenen Jahr sind 189 Tonnen angereichertes Uran zur Brennelementefabrik nach Lingen (Niedersachsen) geliefert worden. Wie die Bundesregierung in einer Antwort ( 17/12943 ) auf eine Kleine Abfrage der Fraktion Die Linke ( 17/12446 ) weiter mitteilt, waren es im Jahr zuvor 82 ...
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Berlin: (hib/HLE) Auf europäischer Ebene gibt es keine spezifisch lohnpolitische Koordinierung. Sie werde auch nicht angestrebt, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung ( 17/12945 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/12663 ). ...
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Berlin: (hib/HLE) Um den Ausbau der Stromnetze geht es in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie am Montag, den 15. April, von 14.00 bis 16.00 Uhr. Bei der im Sitzungssaal 2.600 des Paul-Löbe-Hauses stattfindenden Anhörung sollen sich elf Sachverständige zu diesem ...
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Berlin: (hib/HLE) Um die Suchtprävention im Rahmen der Novelle der Spielverordnung geht es in einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/12916 ). Die Bundesregierung soll unter anderem darlegen, wie sie sicherstellen will, dass personenungebundene Spielerkarten nicht von Erwachsenen an ...
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Berlin: (hib/HLE) Im Rahmen des Förderkonzepts Reaktorsicherheit wurden zahlreiche Forschungs- und Entwicklungsvorhaben vom Bundeswirtschaftsministerium vergeben. In einer Antwort ( 17/12751 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/12459 ) listet die Bundesregierung die ...
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Berlin: (hib/HLE) Die geplante Erhöhung der Stromübertragungskapazität der Elbquerung bei Lühe steht in keinem Zusammenhang mit der geplanten Elbvertiefung. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/12777 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/12501 ) hin. ...
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Berlin: (hib/HLE) Schaufensterpuppen mit Überwachungstechnologie sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/12885 ). Die Bundesregierung soll angeben, welche Modeunternehmen mit Überwachungstechnologie ausgestattete Schaufensterpuppen nutzen und ob die Nutzung solcher Puppen in ...
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Berlin: (hib/HLE) Die vordere Position Deutschlands bei Technologieexporten soll gehalten und weiter ausgebaut werden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrem als Unterrichtung ( 17/12771 ) vorgelegten Bericht über den Erfolg der Programme zur Technologieförderung im Mittelstand. Darin heißt es, ...
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Berlin: (hib/HLE) Wann die Bundesregierung die Rechtsverordnung für ein Zulassungsverfahren für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen erlassen wird, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/12749 ) erfahren. Die Bundesregierung soll auch angeben, welche Bedenken das ...
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