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3.a) Beratung des Berichts der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Schlussbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
- Drs 17/12550 -
b) Beratung des Berichts der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Dritter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Urheberrecht
- Drs 17/7899 -
c) Beratung des Berichts der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Vierter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Netzneutralität
- Drs 17/8536 -
d) Beratung des Berichts der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Fünfter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Datenschutz, Persönlichkeitsrechte
- Drs 17/8999 -
e) Beratung des Berichts der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Sechster Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Bildung und Forschung
- Drs 17/12029 -
f) Beratung des Berichts der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Siebter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Demokratie und Staat
- Drs 17/7899 -
g) Beratung des Berichts der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Achter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Wirtschaft, Arbeit und Green IT
- Drs 17/12505 -
h) Beratung des Berichts der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Neunter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz
- Drs 17/12541 -
i) Beratung des Berichts der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Zehnter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Interoperabilität, Standards, Freie Software
- Drs 17/12495 -
j) Beratung des Berichts der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Elfter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Internationales und Internet Governance
- Drs 17/12480 -
k) Beratung des Berichts der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Zwölfter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Verbraucherschutz
- Drs 17/12540 -
l) Beratung des Berichts der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Dreizehnter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Kultur, Medien und Öffentlichkeit
- Drs 17/12542 -
(TOP 3a-l, 01:30 Stunden)
4.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verbindliche Quoten für Aufsichtsräte einführen
- Drs 17/... -
b) Zweite und dritte Beratung BR
Förderung gleichberechtigter Teilhabe von Frauen und Männern in Führungsgremien (GlTeilhG)
Zweite und dritte Beratung SPD
Förderung der Chancengleichheit von Männern und Frauen in Wirtschaftsunternehmen (ChGlFöG)
Zweite und dritte Beratung SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Förderung gleichberechtigter Teilhabe von Frauen und Männern in Führungsgremien (GlTeilhG)
- Drs 17/11270, 17/8878, 17/11139, 17/12784 -
c) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Quote für Aufsichtsgremien börsennotierter Unternehmen einführen
- Drs 17/797, 171274 -
(TOP 4a-c, 01:30 Stunden)
42.) Überweisungen im vereinfachten Verfahren
43.) Abschließende Beratungen o. Aussprache
5.a) Erste Beratung Bundesregierung
Unseriöse Geschäftspraktiken
- Drs 17/... -
b) Erste Beratung BR
Fortentwicklung des Verbraucherschutzes bei unerlaubter Telefonwerbung
- Drs 17/6482 -
c) Erste Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eindämmung des Missbrauchs des Abmahnwesens
- Drs 17/12620 -
(TOP 5a-c, 01:00 Stunden)
6.) Beratung Antrag SPD
Mehr Zeitsouveränität für Arbeitnehmer - Teilzeitarbeit und Arbeit auf Abruf
- Drs 17/... -
(TOP 6, 01:00 Stunden)
7.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr
- Drs 17/10491, 17/... -
(TOP 7, 00:30 Stunden)
8.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Wohn- und Mietsituation von Studierenden verbessern
- Drs 17/11696 -
(TOP 8, 00:30 Stunden)
9.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (20.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Tourismus in ländlichen Räumen - Potenziale erkennen, Chancen nutzen
zum Antrag SPD
Tourismus in ländlichen Räumen durch schlüssiges Gesamtkonzept stärken
- Drs 17/9570, 17/9571, 17/12573 -
b) Beratung BeschlEmpf u Ber (20.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Sozial und regional - Tourismus in ländlichen Räumen stärken
- Drs 17/11373, 17/12926 -
(TOP 9a-b, 00:30 Stunden)
10.) Erste Beratung SPD
Befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft/Änd (1. WissZeitVG-ÄndG)
- Drs 17/12531 -
(TOP 10, 00:30 Stunden)
11.) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Initiative zur Stärkung der Exzellenz in der Lehrerausbildung
zum Antrag SPD
Für einen breiten Qualitätspakt in der Reform der Lehrerbildung
zum Antrag DIE LINKE.
Exzellente Lehrerbildung überall sichern - Pädagogische Berufe aufwerten
- Drs 17/9937, 17/11322, 17/10100, 17/... -
(TOP 11, 00:30 Stunden)
12.) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zum Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschenrechtslage und humanitäre Situation in der Westsahara verbessern und Klärung des völkerrechtlichen Status voranbringen
- Drs 17/12822, 17/... -
(TOP 12, 00:30 Stunden)
13.) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBBG)
- Drs 17/12816, 17/... -
(TOP 13, 00:30 Stunden)
14.) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Leistungspotenziale von Menschen mit Behinderung im Arbeitsleben ausschöpfen
zum Antrag SPD
Ausgleichsabgabe erhöhen und Menschen mit Behinderung fairen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen
zum Antrag DIE LINKE.
Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen
- Drs 17/12180, 17/9931, 17/9758, 17/12770 -
(TOP 14, 00:30 Stunden)
15.) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Gewährung eines Altersgelds für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten
- Drs 17/12479, 17/..., 17/... -
(TOP 15, 00:30 Stunden)
16.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Organspende in Deutschland transparent organisieren
- Drs 17/11308 -
b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Transparenz und öffentliche Kontrolle im Prozess der Organspende herstellen
- Drs 17/12225 -
(TOP 16a-b, 00:30 Stunden)
17.) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern - Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen
- Drs 17/... -
(TOP 17, 00:30 Stunden)
18.) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Parlamentsbeteiligung bei globaler Umwelt-Governance verbessern
- Drs 17/12734 -
(TOP 18, 00:30 Stunden)
19.) Beratung Antrag SPD
Teilhabe ermöglichen - Forschung und Entwicklung von Technologie und Design für Alle intensivieren
- Drs 17/..... -
(TOP 19, Reden zu Protokoll)
20.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Fördung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiter Verschriften
- Drs 17/11473, 17/....., 17/..... -
(TOP 20, 00:30 Stunden)
21.) Beratung Antrag SPD
Zugänge schaffen und Teilhabe erleichtern - Die Einfache Sprache in Deutschland fördern
- Drs 17/12724 -
(TOP 21, Reden zu Protokoll)
22.a) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung
- Drs 17/... -
b) Beratung Antrag SPD
Keine überhöhten Säumniszuschläge bei Beitragsschulden
- Drs 17/12069 -
(TOP 22a-b, 00:30 Stunden)
23.) Beratung BeschlEmpf u Ber (5.A)
Umfassende Teilhabe am Sport für
Menschen mit Behinderungen ermöglichen - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
- Drs 17/9190, 17/12915 -
(TOP 23, Reden zu Protokoll)
24.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Öffentlich-Private Partnerschaften - Potentiale richtig nutzen, mittelstandsfreundlich gestalten und Transparenz erhöhen
zum Antrag SPD
Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Öffentlich Private Partnerschaften differenziert bewerten, mit mehr Transparenz weiterentwickeln und den Fokus auf die Wirtschaftlichkeit stärken
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transparenz in Public Privat Partnerships im Verkehrswesen
- Drs 17/12696, 17/9723, 17/5258, 17/... -
b) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Rekommunalisierung beschleunigen - Öfentlich-Private-Partnerschaften stoppen
- Drs 17/5776, 17/6515 -
(TOP 24a-b, 00:30 Stunden)
25.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesellschaftliche Vielfalt in der Bundeswehr anerkennen
- Drs 17/... -
(TOP 25, Reden zu Protokoll)
26.) Erste Beratung Bundesregierung
Bundesförderung der Investition in den Ersatz der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen im Schienengüterfernverkehrsnetz
- Drs 17/13021 -
(TOP 26, 00:30 Stunden)
27.) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach dem Jahr 2012
- Drs 17/3046, 17/5964 -
(TOP 27, Reden zu Protokoll)
28.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Familienpflegezeit und zum flexibleren Eintritt in den Ruhestand für Beamtinnen und Beamte des Bundes
- Drs 17/12356, 17/... -
(TOP 28, Reden zu Protokoll)
29.) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag SPD
Rücknahmepflicht der Händler für Alt-Energiesparlampfen durchsetzen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sammlung und Recycling von Elektronikschrott verbessern
- Drs 17/9058, 17/8899, 17/10866 -
(TOP 29, Reden zu Protokoll)
30.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Neuregelung der Professorenbesoldung und Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Professorenbesoldungsneuregelungsgesetz)
- Drs 17/12455, 17/12662, 17/... -
(TOP 30, Reden zu Protokoll)
31.) Erste Beratung DIE LINKE.
Änderung des Grundgesetzes - Einführung von Volksabstimmungen bei Neufassung oder Änderungen der vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union
- Drs 17/11371 -
(TOP 31, Reden zu Protokoll)
32.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Neuregelung des gesetzlichen Messwesens
- Drs 17/12727, 17/... -
(TOP 32, Reden zu Protokoll)
33.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Ressourcenschutz durch langlebige Produkte mit geregelter Mindestnutzungsdauer
- Drs 17/... -
(TOP 33, Reden zu Protokoll)
34.) Zweite und dritte Beratung BR
Änderung des Grundgesetzes (Artikel 98a)
Zweite und dritte Beratung BR
Übertragung von Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare
- Drs 17/1468, 17/1469, 17/... -
(TOP 34, Reden zu Protokoll)
35.) Erste Beratung Bundesregierung
Verbesserung der Rechte von international Schutzberechtigten und ausländischen Arbeitnehmern
- Drs 17/13022 -
(TOP 35, Reden zu Protokoll)