Die geplante Änderung der Vorschriften zur Wahl einer Gleichstellungsbeauftragten im Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz beschäftigt den Verteidigungsausschuss am Montag, 13. Mai , in einer öffentlichen Anhörung mit sechs Sachverständigen. ...
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Die "vertrauliche Geburt" ist das Thema einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am Montag, 13. Mai , mit elf Sachverständigen. Dazu liegen Gesetzentwürfe der Koalition und der Bundesregierung sowie eine Stellungnahme des Ethikrates vor. ...
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Mit dem Koalitionsentwurf zur Ergänzung des Betreuungsgeldgesetzes setzen sich sechs Experten am Montag, 13. Mai , in einer Anhörung des Familienausschusses auseinander. Das Betreuungsgeld soll für Altersvorsorge oder Bildungssparen verwendet werden können. ...
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Berlin: (hib/AW) Der Bund wird die Zahlungen und Renten an contergangeschädigte Menschen um voraussichtlich 120 Millionen Euro jährlich erhöhen. Dies sieht der von CDU/CSU, SPD und FDP vorlegte Gesetzentwurf zur Novellierung des Conterganstiftungsgesetzes ( 17/12678 ) vor, den der Familienausschuss ...
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Die im Netzwerk WIE zusammengeschlossenen Unternehmen unterstützen ihre Mitarbeiter beim bürgerschaftlichen Engagement . Darüber berichteten zwei WIE-Vertreter am Mittwoch, 24. April , im Unterausschuss "Bürgerschaftliches Engagement " . ...
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Im Beisein von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (Foto) eröffnete die Kinderkommission des Bundestages am Mittwoch, 24. April, eine ungewöhnliche Ausstellung: Überdimensionale Möbel zeigen den Abgeordneten die Welt in Kinderperspektive. ...
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Berlin: (hib/STO) „Die Perspektiven der Jugend in Europa“ sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/12988 ). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, welche Prognose die Bundesregierung „für die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit in den kommenden Jahren unter ...
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Berlin: (hib/STO) „Aufklärungsbedarf zur Arbeit der Conterganstiftung und ihrer Medizinischen Kommissionen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/12999 ). Darin verweist die Fraktion darauf, dass nach Paragraph 16 des Conterganstiftungsgesetzes eine vom Vorstand der ...
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Berlin: (hib/STO) Die Arbeit der Conterganstiftung ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/12998 ). Wie die Fraktion darin schreibt, erhob der Sachverständige Andreas Meyer – Vorsitzender des Bundes Contergangeschädigter und Grünenthalopfer e. V. und gewähltes ordentliches ...
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