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Amtliches Protokoll
80. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. Dezember 2010
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 16./17. Dezember 2010 in Brüssel |
Es findet eine Aussprache statt. Ablehnung der Entschließungsanträge auf Drucksachen 17/4183, 17/4184 und 17/4185 |
Tagesordnungspunkt 2
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, und die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Kristina Schröder (Wiesbaden), werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 3
| Fragestunde - Drucksache 17/4153 - |
Die Fragen 1 bis 8, 10 bis 13, 16 bis 19, 22 und 23, 28 und 29, 31 und 32 sowie 36 bis 42 werden beantwortet. Die Fragen 14 und 15, 20 und 21, 24 bis 27, 30, 33 bis 35, 43 bis 58, 61 bis 66, 69 bis 75, 80 bis 83, 88 sowie 91 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 9 wird gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragestellerin nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 59 und 60, 67 und 68, 76 bis 79, 84 bis 87 sowie 89 und 90 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Konsequenzen der Bundesregierung aus der aktuellen PISA-Studie für die Bildungspolitik von Bund und Ländern |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)