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Amtliches Protokoll
154. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. Januar 2012
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Thomas Rachel, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 17/8404, 17/8449 - |
Die Dringliche Frage auf Drucksache 17/8449 wird zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 113 und 114 auf Drucksache 17/8404 werden gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 2 der Richtlinien für die Fragestunde ebenfalls vorgezogen, aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 9 und 10 sowie 44 bis 50 werden beantwortet.Die Fraktion der SPD verlangt eine Aktuelle Stunde zu den Antworten der Bundesregierung auf die Fragen 45 und 46 gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT. Die Frage 116 wird zurückgezogen.Die Fragen 1 bis 8, 11 bis 43, 55, 58 und 59, 72, 79 und 80, 82 bis 112, 115 sowie 117 bis 131 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 51 bis 54, 56 und 57, 60 bis 71, 73 bis 78, 81 sowie 132 bis 135 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Zweifelhafte Überwachung von 27 MdB der Fraktion DIE LINKE. durch den Verfassungsschutz |
Die Aktuelle Stunde wird gemäß Anlage 5 Nummer 5 GO-BT auf den nachfolgenden Sitzungstag vertagt. |
Zusatzpunkt 2
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die Fragen 45 und 46 auf Drucksache 17/8404 |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)