Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Protokolle > Amtliche Protokolle > Amtliche Protokolle Übersicht 2012 > 159. Sitzung am Freitag, dem 10. Februar 2012
Amtliches Protokoll
Tagesordnungspunkt 20
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Globalisierung gestalten - Partnerschaften ausbauen - Verantwortung teilen - Drucksache 17/8600 - |
Überweisungsbeschluss: Auswärtiger Ausschuss (f) Innenausschuss Finanzausschuss A. f. Wirtschaft und Technologie A. f. Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz A. f. Arbeit und Soziales Verteidigungsausschuss A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend A. f. Gesundheit A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union A. f. Kultur und Medien Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 17/8624 |
Tagesordnungspunkt 21
a) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Dorothea Steiner, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rückholung des Atommülls aus der Asse beschleunigen- Drucksache 17/8497 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit | |
b) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beteiligung der Energiekonzerne an den Kosten für das Atommülllager Asse - Drucksachen 17/1599, 17/4487 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/4487 Das bedeutet: Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/1599 | |
c) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sigmar Gabriel, Ute Vogt, Heinz-Joachim Barchmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Rückholung der Atommüllfässer aus der Asse II be-schleunigen - Drucksachen 17/8351, 17/8588 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/8588 Das bedeutet: Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/8351 |
Tagesordnungspunkt 22
Vereinbarte Debatte Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2012 |
wird abgesetzt |
Tagesordnungspunkt 23
a) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Günter Gloser, Dietmar Nietan, Klaus Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Für einen Neubeginn der deutschen und europäischen Mittelmeerpolitik - Drucksachen 17/5487, 17/6421 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/6421 Das bedeutet: Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/5487 | |
b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Niema Movassat, Heike Hänsel, Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Selbständige Entwicklung fördern - Faire Handels-beziehungen zu Ägypten, Jordanien, Marokko und Tunesien aufbauen - Drucksache 17/8582 - |
Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/8582 |
Tagesordnungspunkt 24
a) |
Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Agnes Alpers, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Deutsche Polizeiarbeit in Afghanistan- Drucksachen 17/1069, 17/2878 - |
Es findet eine Aussprache statt. | |
b) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Abzug deutscher Polizisten aus Afghanistan- Drucksachen 17/4879, 17/8443 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/8443 Das bedeutet: Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/4879 |