Bei den Bildungsausgaben wird nicht gekürzt. © pa/Beyond

Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung bleibt einer der größten im Haushalt 2012: Rund 12,94 Milliarden Euro sollen in diesem Bereich ausgegeben werden. Nur vier Ministerien steht im kommenden Jahr mehr Geld zur Verfügung. Der Einzelplan 30 (17/6600, 17/6602, 17/7123, 17/7124, 17/7125) wird am Donnerstag, 24. November 2011, von 14.35 Uhr an abschließend beraten. Für die Aussprache sind eineinhalb Stunden vorgesehen. Die Linksfraktion hat zum Etat einen Entschließungsantrag (17/7857) vorgelegt.

Ursprünglich hatte die Regierung 12,8 Milliarden Euro für den Etat von Bildungsministerin Prof. Dr. Annette Schavan (CDU) eingeplant. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurde der Entwurf um 136,9 Millionen Euro erhöht. Insgesamt sollen nun rund 1,3 Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung ausgegeben werden als 2011 – laut Bildungsministerium liegen die Ausgaben damit auf Rekordniveau. Langfristiges Ziel ist es, bis 2015 zehn Prozent des Haushalts für Bildung und Forschung aufzuwenden.

Ausgaben für BAföG wurden am deutlichsten erhöht

Am deutlichsten erhöht wurden die Mittel für die Förderung von Schülern und Studenten nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz(BAföG). Hier sind die Ausgaben im Vergleich zum Regierungsentwurf um 131,4 Millionen Euro auf insgesamt 1,76 Milliarden gestiegen.

Der Haushaltsausschuss stockte die BAföG-Mittel für Schüler und Studenten sowie die Zinszuschüsse und Erstattungen von Darlehensausfällen an die staatliche KfW-Bankengruppe einvernehmlich auf. Forderungen der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen nach einer deutlicheren Erhöhung blieben unberücksichtigt.

Abgestimmt wird auch über zwei Änderungsanträge der SPD (17/7835, 17/7836). (tyh)