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Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag (17/12095) auf, die Anzahl der Pflegekräfte in Krankenhäusern einheitlich und verbindlich festzulegen, etwa in Relation zu den Betten- oder Patientenzahlen. Der Antrag steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 12. Juni 2013. Die Sitzung unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD) beginnt um 14 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin.
Die Anhörung wird live im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Die Linke begründet ihren Antrag damit, dass in den letzten Jahren für Pflegekräfte in Krankenhäusern eine enorme Arbeitsverdichtung stattgefunden habe. Dadurch, dass jeder Behandlungsfall durch eine Vergütungspauschale abgerechnet werde, ergebe sich für die Kliniken ein wirtschaftlicher Anreiz, im Pflegebereich zu sparen.
Um "Dumpingpflege" zu vermeiden, müsse es deshalb bundesweit verbindliche Mindeststandards für die Perosnalbemessung in der Pflege geben, so die Fraktion. (vom/07.06.2013)
Zeit: Mittwoch, 12. Juni 2013, 14 bis 15 Uhr
Ort: Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32407, Fax: 030/227-36724, E-Mail: gesundheitsausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass muss der Personalausweis mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.