Berlin: (hib/HAU) Der Sportausschuss unterstützt die im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2010 festgeschriebene Sportförderung. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP stimmten während der öffentlichen Sitzung am Mittwochnachmittag für die in den Einzelplänen 06 (Bundesministerium des Innern), 08 (Bundesministerium der Finanzen), 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) und 14 (Bundesministerium der Verteidigung) abgebildete Finanzierung. Danach sollen die Sportfördermittel im Jahr 2010 auf 250,4 Millionen Euro ansteigen. In den Haushalt für das Jahr 2009 waren 235,0 Millionen Euro eingeplant. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion enthielten sich. Die SPD-Fraktion stimmte gegen die Vorlagen.

Mit dem Entwurf zur Sportförderung sei man ”nicht ganz einverstanden“, hieß es bei den Sozialdemokraten. Kritik gab es an dem Prämienzahlungsmodell für Trainer, welches sich am Erfolg der betreuten Athleten orientiert. Damit würde man die Attraktivität des Trainerberufes nur sehr begrenzt steigern können. Sinnvoller sei es, die Grundgehälter zu erhöhen. So können man Trainern eine langfristig interessante Berufsperspektive bieten. Weitere Kritikpunkte der SPD-Fraktion waren die ”Streichung der Mittel für die Deutsche Sporthilfe“ sowie die nach Ansicht der Fraktion zu geringe finanzielle Ausstattung der Nationalen Anti-Doping-Agentur (Nada).

Aus Sicht der Grünen reichten die Mittel für die Dopingprävention nicht aus, wenn man ”in die Breite gehen will“. Kein Verständnis habe man für die SPD-Forderung nach zusätzlichen Mitteln für die Deutsche Sporthilfe. Diese sei schließlich einst mit dem Anspruch ins Leben gerufen worden, dass die deutsche Wirtschaft den Spitzensport fördern wollte. ”Die Deutsche Sporthilfe sollte sich selbst finanzieren können“, befand daher der Grünen-Vertreter.

Auch die Unions-Fraktion erinnerte daran, dass der im letzten Jahr erteilte Zuschuss an die Sporthilfe nicht als ”dauerhaft“ geplant war. Insofern könne von einer ”Mittelstreichung“ nicht die Rede sein. Im Übrigen zeigte sich die Union verwundert, dass die SPD mit den Haushaltsvorlagen nicht einverstanden sei. Schließlich stammten diese noch vom ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück (SPD).

Die FDP-Fraktion bezeichnete die Aufstockung der Mittel für die Nada zwar ”wünschenswert“. Gleichwohl dürfe nach Ansicht der Liberalen nicht vergessen werden, dass diese erst im letzten Jahr um 18 Prozent gesteigert worden seien. Die Linksfraktion forderte unter anderem, den”Goldenen Plan“ für den Sportstättenbau auf strukturschwache Regionen zu erweitern und mit 20 Millionen Euro zu unterfüttern.

Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.