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Geringverdiener höher belastet
Finanzen/Antwort - 10.05.2010
Berlin: (hib/HLE/MPI) Dass Geringverdiener in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr stärker mit Lohnsteuer belastet werden, ist nach Angaben der Bundesregierung eine Folge der geänderten Regelungen zum Sonderausgabenabzug ”und der damit verbundenen unvermeidlichen strukturellen Änderungen bei der Vorsorgepauschale“. Wie es in der Antwort der Regierung (17/1519) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1313) weiter heißt, sei jedoch im parlamentarischen Verfahren mit der Einführung einer Mindestvorsorgepauschale ein Kompromiss gefunden worden, ”der die Mehrbelastungen vermindert und zugleich bewirkt, dass nicht in größerem Umfang Nachzahlungsfälle entstehen“. Dauerhafte Nachteile würden den Arbeitnehmern ohnehin nicht entstehen, da mit der Einkommensteuerveranlagung ein Ausgleich erfolge, wenn der Arbeitnehmer entsprechende Vorsorgeaufwendungen geleistet habe.
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