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SPD und Grüne fordern neue Enquete-Kommission
Wirtschaft und Technologie/Antrag - 21.10.2010
Berlin: (hib/KTK/AW) Die Einsetzung einer neuen Enquete-Kommission fordern die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/2950). Dieser soll einen Indikator zur Messung des gesellschaftlichen Wohlstandes entwickeln, der ergänzend zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) verwendet werden kann. Laut Antrag gilt der BIP zu Unrecht als ”wichtigster Indikator einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik“, da er beispielsweise die soziale Spaltung in Deutschland, aber auch weltweit, nicht erfasse.
Deshalb soll die einzusetzende Enquete-Kommission, bestehend aus 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen, einen neuen Indikator entwickeln, der auch ”die ökologische Nachhaltigkeit oder die soziale Lebensqualität einer Gesellschaft“ misst. Eine Enquete-Kommission kann eingesetzt werden, wenn mindestens ein Viertel aller Abgeordneten für einen entsprechenden Antrag stimmt.
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