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Qualität der Meere soll bis 2020 verbessert werden
Umwelt/Unterrichtung - 21.06.2011
Berlin: (hib/VER) Ein Gesetz zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinien (MSRL) und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes (17/6055) könnte laut Bundesregierung bald verabschiedet werden. ”Die zeitnahe Vorlage einer unterschriftsreifen Fassung des geplanten Verwaltungsabkommens als Grundlage für diese Koordinierung ist bei kooperativem Verhalten aller Beteiligten möglich“, heißt es in der als Unterrichtung vorgelegten Gegenäußerung durch die Bundesregierung (17/6209) zur Stellungnahme des Bundesrates.
”Die MSRL ist die Umweltsäule der europäischen Meerespolitik“, heißt es in dem Gesetzentwurf der Bundesrepublik (17/6055). Ihr Hauptziel sei es, bis 2020 einen guten Zustand der Meeresgewässer zu erreichen. Das Bundeswasserstraßengesetz soll laut Entwurf unter anderem die Unterhaltung und den Aus- und Neubau von Wasserstraßen regeln.
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