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Keine "selbstständigen Lokführer"
Verkehr und Bau/Antwort - 22.12.2011
Berlin: (hib/HLE) Der Begriff „selbstständige Lokführer“ ist im deutschen Eisenbahnrecht nicht bekannt. Die Bundesregierung schreibt in der Antwort (17/8093) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/7871), es gebe auch keine Rechtsgrundlage dafür, dass Triebfahrzeugführer ihren Dienst „selbstständig“ im Sinne von fachlich unabhängig oder unkontrolliert von einem Eisenbahnverkehrsunternehmen ausüben dürften. Es gebe zwar Informationen, nach denen Personen und Unternehmen im Internet unter anderem Dienste als Triebwagenführer anbieten würden, aber andererseits keine Informationen über tatsächliche Einsätze dieser Triebfahrzeugführer. Die Regierung weist auch auf die gesetzliche Verpflichtung der Eisenbahnen hin, besonders qualifiziertes Personal vorhalten zu müssen. Die SPD-Fraktion hatte in der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage auf den Einsatz „selbstständiger Lokführer“ hingewiesen. Damit könnten flexiblere Fahrpläne und niedrigere Preise angeboten werden. Es handele sich jedoch um Verstöße gegen Sicherheits- und Sozialvorschriften.
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