Berlin: (hib/ROL) Mit deutlichen Worten bewertet die Bundesregierung die Kleine Anfrage der Linken zum Anstieg von Stipendien in außeruniversitären Forschungseinrichtungen: „Die Bundesregierung hält die geltenden Regelungen angesichts der flexiblen und wettbewerbsorientierten Möglichkeiten für bedarfsgerecht und ausgewogen. Die Darstellungen in den allgemeinen Erläuterungen der Kleinen Anfrage (17/9429) sind daher aus unserer Sicht lückenhaft und nicht mehr aktuell“, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort „Beschäftigungssituation von Promovierenden in den außeruniversitären Forschungseinrichtungen“ (17/9639).

In ihrer Anfrage hatte die Linke unter anderem bemängelt, dass in außeruniversitären Forschungsinstituten wie der Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften oder der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren, die zu einer forschungsnahen Qualifizierung des wissenschaftlichen Nachwuchses beitragen, sich die Zahl der Stipendien zuungunsten regulärer und sozialversicherungspflichtiger Nachwuchsstellen immer weiter erhöht habe. „Für die Institute sind Stipendien deutlich kostengünstiger als tarifierte, sozialversicherungspflichtige Stellen“, schreibt die Linke. Zudem würden viele Stipendiaten auch von den Arbeitszeit-, Urlaubs- und Krankheitsregelungen her wie Angestellte behandelt würden. Stipendiaten sollen aber „ohne Arbeitgeber, weisungsfrei und ungebunden an ihrer Qualifikation arbeiten können“, heißt es in der Anfrage. Für die Linke wirft dies Fragen nach dem Einsatz des Instruments Stipendium sowohl in wissenschaftspolitischer wie auch versicherungstechnischer Hinsicht auf.

In ihrer Antwort macht die Bundesregierung deutlich, dass sich die Erhöhung der Stipendien beispielsweise bei der Max-Planck-Gesellschaft vor dem Hintergrund der „erheblich gestiegenen internationalen Konkurrenzsituation in der Wissenschaft bedarfsgerecht und ausgewogen“ entwickelt habe. Die Max-Planck-Gesellschaft habe auf Basis ihrer Internationalisierungsstrategie den Anteil der ausländischen Doktoranden in den vergangenen Jahren bewusst erhöht, so die Bundesregierung: „Weiterhin ist nicht ersichtlich, dass in den vergangenen Jahren Doktorandenstellen durch Stipendien ersetzt wurden. Insgesamt wird in den Entwicklungen ein wesentlicher Beitrag zur steigenden Attraktivität des Wissenschaftsstandorts Deutschland sowie zur Leistungsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems gesehen.“

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