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Koalition will "Schienenbonus" abschaffen
Verkehr und Bau/Gesetzentwurf - 26.09.2012
Berlin: (hib/MIK) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP wollen den sogenannten Schienenbonus abschaffen. Dies sieht ihr Gesetzentwurf (17/10771) zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vor, der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird.
Der „Schienenbonus“ besagt, dass der Geräuschschutzpegel bei der Bahn 5 Dezibel (A) geringer sein darf als beim Straßenlärm. Er beruht laut Gesetzentwurf auf sozialwissenschaftlichen Studien, die in den 1970/80er erstellt wurden und folge der damaligen Annahme, dass Schienenlärm als weniger belastend wahrgenommen werde als Straßenlärm.
Diese Annahme sei angesichts der hohen Zuwächse beim Schienengüterverkehr weder sachgerecht noch zeitgemäß, schreiben die Fraktionen. Vielmehr habe sich der Schienenverkehrslärm inzwischen zu einem zentralen Umweltproblem entwickelt. Deshalb solle der Schienenbonus für Schienenwege, deren Planfeststellungsverfahren nach Inkrafttreten der nächsten Änderung des Bundesschienenverkehrswegeausbaugesetzes und des dazugehörigen Bedarfsplans eröffnet werden, nicht mehr angewendet werden.
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