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SPD legt Antrag zu Erhöhung der Studienkapazitäten vor
Bildung und Forschung/Antrag - 14.03.2013
Berlin: (hib/ROL) Es besteht akuter Handlungsbedarf, um der steigenden Nachfrage nach Studienplätzen gerecht zu werden. Mit 518.748 Studienanfängern im Jahr 2011 oder einer Quote von 54,7 Prozent und 492.674 Anfängern im Jahr 2012 oder einer Quote von 54 Prozent wurden die beiden höchsten Werte in der Geschichte des Landes erreicht. Um dieser Entwicklung, die insgesamt von allen begrüßt wird, gerecht zu werden, stellt die SPD den Antrag „Studienkapazitäten an den Hochschulen langfristig sicherstellen“ (17/12690). Für 2013 würden erneut 490.000 Studienanfänger erwartet, schreibt die SPD. Doch damit nicht genug: Laut Vorausberechnung der Kultusministerkonferenz (KMK) würden die Studienanfängerzahlen bis 2019 jährlich deutlich über 450.000 steigen.
Im Vergleich zur gültigen Beschlusslage würden aufgrund der aktuellen Berechnung nun 601.388 zusätzliche Studienanfänger bis 2015 insgesamt erwartet. Das seien etwa 270.000 Anfänger mehr als aktuell Plätze ausfinanziert seien. „Gute Bildung braucht gute Rahmenbedingungen und langfristige Planungssicherheit“, schreibt die SPD in ihrem Antrag. Weiterhin sei die Einführung eines Abschlussbonus unverzichtbar, um nicht nur den Studienbeginn zu fördern, sondern auch den Hochschulen Anreiz und Unterstützung für das erfolgreiche Studium zu geben. Ebenso bedürfe es einer gezielten Förderung fehlender Masterstudienplätze.
Die SPD fordert die Bundesregierung auf, unverzüglich mit den Ländern Verhandlungen aufzunehmen und konkrete Vorschläge zu unterbreiten, um auf der Grundlage der KMK-Vorausberechnungen die Bundesmittel bedarfsgerecht anzupassen und damit den Ausgabendeckel im Hochschulpakt II anzuheben, um die notwendige Finanzierung zusätzlicher Studienkapazitäten zu gewährleisten. Ferner solle der Hochschulpakt um eine dritte Programmphase von 2016 bis 2020 erweitert werden, um bedarfsgerecht Studienplätze zur Verfügung zu stellen und Planungssicherheit bei den Ländern und Hochschulen zu schaffen.
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