Die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) findet vom 13. bis zum 17. November 2009 in Edinburgh statt. Zu den mehr als 350 Teilnehmern aus über 40 Ländern wird auch die deutsche Delegation in der NATO PV (12 Abgeordnete des Deutschen Bundestages und sechs Mitglieder des Bundesrates) zählen. Geleitet wird die deutsche Delegation von dem Abgeordneten Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU) und dem Leiter der Delegation des Bundesrates, Staatsminister Volker Bouffier.

Auf der Tagung werden sich die Parlamentarier mit aktuellen Problemen der NATO beschäftigen: Neben dem andauernden Engagement der Allianz in Afghanistan im Rahmen des ISAF-Einsatzes gehört dazu insbesondere die Erarbeitung eines neuen Strategischen Konzeptes der NATO, das bis zum Herbst 2010 vorliegen soll. Die Parlamentarische Versammlung wird sich mit einem eigenen Beitrag an der Debatte über die zukünftige strategische Ausrichtung des Bündnisses beteiligen. Im Parlamentarischen NATO-Russland-Ausschuss werden gemeinsame Risiken und Herausforderungen im 21. Jahrhundert diskutiert – auch dies ein zukunftsgewandtes Thema auf der Tagesordnung der PV.

Der neue NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen wird mit den Mitgliedern der Versammlung die Schwerpunkte seiner Arbeit diskutieren. Über die Sicht Großbritanniens auf die Probleme der internationalen Sicherheitspolitik wird der britische Außenminister David Miliband zu den Delegierten sprechen. Einen interessanten Aspekt der Beratungen bietet auch ein geplantes Diskussionsforum über Frauen in den bewaffneten Streitkräften. Die Problematik der Seeräuberei und der maritimen Sicherheit wird zwei Ausschüsse der Versammlung beschäftigen. Der Vizeadmiral der Deutschen Marine und stellvertretende Befehlshaber des Allied Maritime Component Command Northwood (Vereinigtes Königreich) Hans-Jochen Witthauer wird zu diesem Thema als Experte erwartet.

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