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Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe besucht Georgien und Armenien
Eine Delegation der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Wolfgang Börnsen (CDU/CSU) wird sich vom 11. bis zum 16. September 2011 in Georgien und Armenien aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD) und Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen und Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Die Delegation wird in beiden Staaten auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, der lokalen Behörden und der Wirtschaft zusammentreffen.
Inhaltliche Schwerpunkte der Gespräche werden der Stand der Demokratisierungsprozesse sowie die wirtschaftliche Entwicklung in den beiden Ländern sein. Im Mittelpunkt des Interesses steht einen Überblick über u.a. mit Hilfe der Kreditanstalt für Wiederaufbau umgesetzte Infrastrukturprojekte zu gewinnen, insbesondere auf dem Wasserwirtschaftssektor. Auch ist die Frage der bilateralen Zusammenarbeit nicht nur im wirtschaftlichen, sondern auch im kulturellen Bereich im Blick. Ferner wird sich die Delegation in beiden Ländern einen Eindruck über die Situation der Menschenrechte verschaffen.
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2013