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Zeit: Dienstag, 13. Dezember 2011, 12 Uhr
Ort: Jakob-Kaiser-Haus, Raum E.203
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft präsentiert die überarbeitete Internetseite zur Bürgerbeteiligung, www.enquetebeteiligung.de.
Dazu lädt der Vorsitzende der Enquete-Kommission, Axel E. Fischer (CDU/CSU), zusammen mit Obleuten und Vertretern der Fraktionen zu einem Pressegespräch ein.
Seit Februar diesen Jahres sammelt die Kommission als erstes parlamentarisches Gremium in Deutschland Erfahrungen mit der neuen Plattform. Bürgerinnen und Bürger, aber auch Institutionen wie Verbände oder Nicht-Regierungsorganisationen können ihren Sachverstand in die laufende Arbeit der Internet-Enquete einbringen.
Bisher haben mehr als 2.000 Bürgerinnen und Bürger gut 370 Vorschläge eingebracht und mehr als 12.000 Bewertungen abgegeben. Im Zwischenbericht der Kommission zur Medienkompetenz stammen zwei der zwölf Handlungsempfehlungen von der Beteiligungsplattform. Die beiden eingebrachten Vorschläge wurden einstimmig von der Projektgruppe befürwortet und wortwörtlich in den Bericht übernommen. „Das spricht für die Qualität der Beiträge“, sagt der Vorsitzende der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, Axel E. Fischer (CDU/CSU).
„Der Politikbetrieb profitiert von der Bürgerbeteiligung in zweifacher Hinsicht: Er kann zum einen direkter auf einen kollektiven Wissens- und Erfahrungsschatz zugreifen. Zum anderen rückt Politik mit neuen Formen der Kommunikation näher an die Bürger und damit in die Mitte der Gesellschaft“, so der Vorsitzende.
Die Seite enquetebeteiligung.de wurde in den letzten Wochen überarbeitet und benutzerfreundlicher gemacht. Sie wird im Auftrag der Kommission von dem gemeinnützigen Verein Liquid Democracy e.V. betrieben.
Medienvertreter ohne Akkreditierung der Pressestelle melden sich bitte unbedingt über das Sekretariat der Enquete-Kommission an: enquete.internet@bundestag.de
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