Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Protokolle > Amtliche Protokolle > Amtliche Protokolle Übersicht 2011 > 140. Sitzung am Freitag, dem 11. November 2011
Amtliches Protokoll
Tagesordnungspunkt 28
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Effektive Regulierung der Finanzmärkte nach der Finanzkrise - Drucksachen 17/6313, 17/7250 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/7250 Das bedeutet: Annahme des Antrags auf Drucksache 17/6313 |
Zusatzpunkt 8
Beratung des Antrags der Abgeordneten Klaus-Peter Flosbach, Dr. Michael Meister, Peter Altmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Dr. Hermann Otto Solms, Björn Sänger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Ratingagenturen besser regulieren- Drucksache 17/7638 - |
Annahme des Antrags auf Drucksache 17/7638 |
Zusatzpunkt 9
Beratung des Antrags der Fraktion der SPD Neuer Anlauf zur Finanzmarktregulierung erforderlich - Drucksache 17/7641 - |
Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/7641 |
Zusatzpunkt 10
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Fritz Kuhn, Dr. Thomas Gambke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einsetzung einer Kommission des Deutschen Bundestages zur Regulierung der Großbanken - Drucksachen 17/7359, 17/7665 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/7665 Das bedeutet: Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/7359 |
Tagesordnungspunkt 29
a) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Richard Pitterle, Dr. Axel Troost, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Verlustverrechnung einschränken - Steuereinnahmen sicherstellen - Drucksache 17/5525 - |
Überweisungsbeschluss: Finanzausschuss | |
b) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost, Richard Pitterle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Auswege aus der Krise: Steuerpolitische Gerechtigkeit und Handlungsfähigkeit des Staates wiederherstellen - Drucksachen 17/2944, 17/7555 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/7555 Das bedeutet: Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/2944 |
Tagesordnungspunkt 30
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Waldstrategie 2020 Nachhaltige Waldbewirtschaftung - eine gesellschaftliche Chance und Herausforderung - Drucksache 17/7292 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (f) A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit A. f. Tourismus Der Entschließungsantrag auf Drucksache 17/7667 wird überwiesen an: A. f. Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (f) A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit A. f. Tourismus |
Tagesordnungspunkt 31
a) |
Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Ulrich Kelber, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Klimadiplomatie der Bundesrepublik Deutschland- Drucksache 17/4705, 17/6861 - |
Es findet eine Aussprache statt. | |
b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Hermann E. Ott, Kerstin Müller (Köln), Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Neue Initiative für transatlantische Kooperation in der Klima- und Energiepolitik - Drucksache 17/7356 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f) Auswärtiger Ausschuss A. f. Wirtschaft und Technologie |
Zusatzpunkt 11
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Hermann E. Ott, Viola von Cramon-Taubadel, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN China als wichtiger Partner im Klimaschutz- Drucksache 17/7481 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f) Auswärtiger Ausschuss A. f. Wirtschaft und Technologie |
Zusatzpunkt 12
Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Wiedergewährung der Sonderzahlung - Drucksache 17/7631 - |
Überweisungsbeschluss: Innenausschuss (f) Rechtsausschuss Verteidigungsausschuss Haushaltsausschuss mitberatend und gemäß § 96 GO |
Tagesordnungspunkt 33
a) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Tabea Rößner, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Pressefreiheit europaweit umsetzen - Medien als wichtigen Grundpfeiler der Demokratie stärken - Drucksachen 17/6126, 17/... - |
wird abgesetzt | |
b) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union (21. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Das ungarische Mediengesetz - Europäische Grundwerte und Grundrechte verteidigen - Drucksachen |