Norbert Lammert und Jerzy Buzek in Brüssel © DBT/Unger

Der Deutsche Bundestag und das Europäische Parlament werden ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen. Nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek (Video) sagte Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert in Brüssel: "Wir sind beide davon überzeugt, dass nach Ratifizierung und Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon auf Bundestag und Europaparlament ganz neue Aufgaben zuwachsen. Wir sind fest entschlossen, von diesen Kompetenzen Gebrauch zu machen."

Beide Parlamentspräsidenten tauschten erste Überlegungen aus, wie man das "so operativ nützlich wie möglich" machen kann. "Es geht um die Struktur der Zusammenarbeit der Parlamente im europäischen Integrationsprozess", so Lammert. So wurden etwa eine vertiefte Zusammenarbeit von Parlamentsausschüssen und die Intensität bilateraler Beratungen angesprochen. In den letzten Jahren seien, so der Bundestagspräsident, "manche Formen demonstrativer gemeinsamer Treffen entwickelt worden, bei denen vielleicht der rituelle Charakter ausgeprägter war als der operative Nutzen". Nun gehe es darum, "in den nächsten Jahren intelligente Formen der operativen Zusammenarbeit zwischen nationalen und Europaparlament zu entwickeln", sagte Lammert.

"Persönliche, enge Beziehung"

Der Bundestagspräsident brachte seine Freude darüber zum Ausdruck, dass es auch unter der neuen Präsidentschaft die bewährten engen Beziehungen zum Deutschen Bundestag weiterhin gibt. "Ich bin besonders froh, dass Jerzy Buzek und ich so schnell eine so persönliche, enge Beziehung gefunden haben, die diese Zusammenarbeit beflügeln wird", sagte Lammert.

Der Bundestagspräsident besuchte auch das Verbindungsbüro des Bundestages in Brüssel. Dort arbeiten seit 2007 Mitarbeiter der Fraktionen und der Bundestagsverwaltung, die für das deutsche Parlament die europäische Gesetzgebung beobachten, Material besorgen, Kontakte pflegen und Recherchen anstellen. "Diese Büro ist angesichts der Aufgaben, die dem Bundestag nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zugewachsen sind, noch wichtiger geworden", sagte der Parlamentspräsident. Dies sei inzwischen allseits anerkannt, und zahlreiche nationale Parlamente europäischer Staaten würden die Arbeit des Brüsseler Verbindungsbüros mit Interesse verfolgen.