Berlin: (hib/HLE) Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14541 ). Dabei interessieren sich die Abgeordneten für die Auswirkungen eines solchen Abkommens auf die Bereiche Kultur, Landwirtschaft, Bildung, Wissenschaft und ...
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Berlin: (hib/HLE) Eine Redispatch-Vereinbarung mit den Betreibern des Gaskraftwerks Irrsching interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Nach Angaben der Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 17/14595 ) sollen sich die Kraftwerksbetreiber verpflichtet haben, zwei Kraftwerksblöcke (Irrsching 4 ...
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Berlin: (hib/HLE) Herstellung und Verkauf von Leopard-Kampfpanzern sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14628 ). Die Abgeordneten wollen auch erfahren, wie viele der ursprünglich an die Bundeswehr gelieferten Fahrzeuge später an andere Staaten verkauft wurden. Außerdem soll ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Marktmacht deutscher Supermarktketten und ihren möglichen Einfluss auf die Ausbeutung in der globalen Zuliefererkette thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/14557 ). Die Bundesregierung soll unter anderem den Einfluss der Supermarktketten ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll ihre finanziellen Exportabsicherungsinstrumente im Rüstungsbereich nennen. Dies verlangt die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 17/14563 ), in der auch eine Aufschlüsselung der Exportabsicherungen für verschiedene Jahre verlangt wird. Zudem wollen die ...
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Berlin: (hib/HLE) Offene Fragen zur Schaffung einer transatlantischen Freihandelszone soll die Bundesregierung aufgrund einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14562 ) beantworten. Dabei geht es um die Zusammensetzung von Verhandlungsgremien ebenso wie um die Frage, ob die Bundesregierung ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Ausgaben für die Energieforschung sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen und betrugen 2012 rund 707 Millionen Euro. Aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung ( 17/14510 ) vorgelegten „Bundesbericht Energieforschung“ geht hervor, dass diese Ausgaben 2006 ...
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Berlin: (hib/HLE) Ein möglicher Börsengang der Urananreicherungsfirma URENCO ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14517 ). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welchen Informationsstand die Bundesregierung zu den Verkaufsplänen hat und wie politisch unerwünschte ...
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Berlin: (hib/HLE) Die den Unternehmen gewährten Steuervergünstigungen beim Strompreis sollen sich in diesem Jahr auf 4,685 Milliarden Euro summieren. Auch im Jahr 2014 werde ein Betrag in ähnlicher Größenordnung erwartet, geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 17/14489 ) auf eine Kleine ...
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