Ausschuss für Arbeit und Soziales

04.09.2013 - Bundesregierung wertet Persönliches Budget für Menschen mit Behinderung als Erfolg

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung wertet die Einführung des Persönliches Budgets im Jahr 2008 als Erfolg. Das geht aus einer Antwort ( 17/14605 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/14505 ) der Fraktion Die Linke hervor. Das Persönliche Budget ist eine Sozialleistung in Form von Geldleistungen oder ... mehr
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03.09.2013 - Pflegeberufe in Deutschland

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage ( 17/14579 ) zum Thema „Abwerbung von Fachkräften aus den Ländern des Südens im Pflege- und Gesundheitsbereich“ gestellt. Darin fragt die Fraktion, mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung Pflegeberufe in Deutschland attraktiver ... mehr
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03.09.2013 - Reform der sozialen Selbstverwaltung und der Sozialversicherungswahlen

Berlin: (hib/CHE) Die SPD-Fraktion interessiert sich für die Reform der sozialen Selbstverwaltung und der Sozialversicherungswahlen. Deshalb hat sie eine Kleine Anfrage ( 17/14500 ) zu diesem Thema gestellt, in der sie unter anderem nach dem Status quo der Selbstverwaltung fragt. Die Abgeordneten ... mehr
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03.09.2013 - Daten von Leistungsberechtigten

Berlin: (hib/CHE) Daten von Leistungsberechtigten nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) unterliegen den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen sowie besonderen Regelungen im SGB II und allgemeinen Vorschriften im Ersten und Zehnten Buch Sozialgesetzbuch (SGB I und SGB X). Das stellt die ... mehr
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27.08.2013 - Arbeitsbedingungen im Einzelhandel

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung sieht derzeit keinen politischen Handlungsbedarf hinsichtlich der Arbeitsbedingungen im Einzelhandel. Das betont sie in ihrer Antwort ( 17/14537 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14368 ). Deutschland verfüge über ein modernes ... mehr
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22.08.2013 - Hohes Armutsrisiko bei Menschen mit Migrationshintergrund

Berlin: (hib/CHE) Rund eine Million Kinder unter 18 Jahren waren 2010 in Deutschland armutsgefährdet, bei Kindern unter 18 Jahren mit Migrationshintergrund betrug die Quote mehr als 50 Prozent. Das geht aus der Antwort ( 17/14521 ) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ( 17/14420 ) der ... mehr
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22.08.2013 - Jede zweite nicht berufstätige Alleinerziehende würde gerne arbeiten

Berlin: (hib/CHE) Alleinerziehende Mütter arbeiten deutlich häufiger in Vollzeit als Mütter in Paarfamilien. So waren 2012 rund 45 Prozent der Alleinerziehenden, aber nur 30 Prozent der Mütter in Paarfamilien Vollzeit erwerbstätig. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14518 ) auf ... mehr
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22.08.2013 - Nachhaltige Hilfe für Menschen mit Beeinträchtigungen angemahnt

Berlin: (hib/CHE) Menschen mit Beeinträchtigungen leben häufiger allein und seltener in festen Partnerschaften, sie erfahren seltener Hilfe und Unterstützung durch Familie, Freunde oder Nachbarn und sie verbringen ihre Freizeit häufiger allein als Menschen ohne Beeinträchtigungen. Zu diesem Ergebnis ... mehr
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21.08.2013 - Datenschutz im Rechtbereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke verlangt erneut Auskunft zum Datenschutz im Rechtbereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch. Sie hat dazu eine Kleine Anfrage ( 17/14499 ) als Nachfrage zu einer Antwort ( 17/14327 ) der Bundesregierung zum selben Thema gestellt. Darin fragt die Fraktion ... mehr
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21.08.2013 - Umsetzung des Persönlichen Budgets

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage ( 17/14505 ) zur Umsetzung des Persönlichen Budgets gestellt – einer Leistung für Menschen mit Behinderungen, um sich die für eine selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erforderlichen Assistenzleistungen selbst zu ... mehr
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