Nach intensiver parlamentarischer Aufarbeitung wird im Bundestag am Montag, 2. September , der Bericht des Untersuchungsausschusses zur Euro -Hawk -Drohne beraten. Koalition und Opposition bewerten die Vorgänge um das Beschaffungsvorhaben unterschiedlich. ...
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Berlin: (hib/BOB) Nach derzeitigem Planungsstand sind „absehbar“ keine Nachtflüge des „Eurofighter“ zwischen 22 Uhr bis 6 Uhr in Neuburg a.d. Donau (Bayern) geplant. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14490 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14406 ) hin. ...
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Berlin: (hib/PK) Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben seit 1992 mehr als 17 Milliarden Euro gekostet. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14491 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/14408 ) mitteilte, beliefen sich die sogenannten einsatzbedingten Zusatzausgaben ...
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Berlin: (hib/PK) Die SPD-Fraktion bezweifelt, dass die geplante Neuausrichtung der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit in der reformierten Bundeswehr inhaltlich und wirtschaftlich sinnvoll ist. In einer Kleinen Anfrage ( 17/14501 ) an die Bundesregierung fragt die Fraktion unter anderem, „welche ...
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Berlin: (hib/AW) Am Sportwettkampf „BW Beachen 2013“ der Bundeswehr haben rund 900 Jugendliche teilgenommen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14067 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/13795 ) mit. Für die Veranstaltung im Rahmen der Nachwuchsgewinnung für die ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Beteiligung der Bundeswehr am Nato-Programm „Alliance Ground Surveillance“ (AGS). In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/14018 ) will sie unter anderem wissen, wie hoch die Gesamtkosten des Projekts veranschlagt sind und wie sie sich auf die ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Förderung von Rüstungsexporten durch die Bundesregierung. In einer Kleinen Anfrage ( 17/14426 ) will sie unter anderem wissen, welche Vertreter der Rüstungsindustrie Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Regierungsmitglieder auf ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, inwieweit sie sich gegenüber der Regierung der Vereinigten Staaten und innerhalb der Nato für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland eingesetzt hat. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/14369 ) weist sie darauf hin, dass ...
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Verteidigungsminister Thomas de Maizière (Foto) ist am Mittwoch, 31. Juli, vor dem Euro- Haw k-Untersuchungsausschuss bei seiner Darstellung geblieben, von nicht lösbaren Problemen bei der geplanten Beschaffung der Aufklärungsdrohne erst im Mai erfahren zu haben. ...
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