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Im Bundestag notiert: Änderung der Deponieverordnung
Umwelt/Verordnung - 04.04.2011
Berlin: (hib/AH/MPI) Mit der Ersten Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung hat die Bundesregierung (17/5112) die Regelungen zu Deponien und Langzeitlager umfassend novelliert. Unter anderem musste nach einer Stellungnahme der Kommission der Europäischen Union eine Gleichwertigkeitsklausel für Erzeugnisse von Deponieabdichtungssysteme aus anderen Mitgliedsstaaten in die Deponieverordnung aufgenommen werden. Desgleichen waren Änderungen nötig geworden, da Auslegungs