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Im Bundestag notiert: Errichtung der Stiftung Datenschutz
Inneres/Kleine Anfrage - 21.07.2011
Berlin: (hib/JMB) Für die Errichtung der Stiftung Datenschutz interessiert sich die Fraktion der SPD. In einer Kleinen Anfrage (17/6590) erkundigen sich die Abgeordneten danach, wann die Bundesregierung plant, hierzu einen Gesetzentwurf vorzulegen. Außerdem will die Fraktion wissen, welche Aufgaben die Stiftung wahrnehmen soll und wie die Regierung beabsichtigt, die personelle Unabhängigkeit der Stiftung zu gewährleisten.
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