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Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit mit Georgien
Europa/Kleine Anfrage - 10.10.2011
Berlin: (hib/AHE) Die Zusammenarbeit mit Georgien im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik ist Thema einer Kleinen Anfrage (17/7094) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem nach Zielen und Wirkungen der EU-Politik der Nichtanerkennung und Einbindung („Non-Recognition and Engagement“) der Sezessionsgebiete Abchasien und Südossetien. Die Bundesregierung soll darlegen, ob sie „ihre guten Beziehungen“ zur russischen Regierung nutzt, um mit dieser die