Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Dezember 2011 > Im Bundestag notiert: Meseberg-Memorandum
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Im Bundestag notiert: Meseberg-Memorandum
Europa/Kleine Anfrage - 08.12.2011
Berlin: (hib/CHE) Nach dem Stand des Meseberg-Memorandums erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/8065). Das sogenannte Meseberg-Memorandum verabschiedeten Bundeskanzlerin Merkel und der Russische Präsident Medwedew im Juni 2010 im brandenburgischen Meseberg. Es enthält Vorschläge zur Lösung des Transnistrienkonflikts in der Republik Moldau. Die Grünen wollen nun unter anderem wissen, welche konkreten Maßnahmen die Bundesregierung seitdem unternommen hat, um den Konflikt zu lösen.