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Die Linke kritisiert "Verharmlosung der Nazi-Herrschaft in Litauen" durch Usackas
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 02.02.2012
Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke will wissen, ob die Bundesregierung beabsichtigt, den früheren litauischen Außenminister Vygaudas Usackas „zum Rücktritt als EU-Vertreter in Afghanistan aufzufordern“ oder auf seine Ablösung hinzuwirken. In einer Kleinen Anfrage (17/8441) schreibt die Fraktion, der EU-Botschafter in Afghanistan habe in einem Artikel im „Wall Street Journal“ vom 6. Dezember 2011 „die Besetzung Litauens durch die Nazis verharmlost“. Die Jahre der deutschen Besetzung von 1941 bis 1944 habe er als „Atempause von den Kommunisten“ bezeichnet“.
In der Vorlage verweist die Fraktion darauf, dass während der deutschen Besetzung rund 95 Prozent der litauischen Juden – insgesamt rund 200.000 Menschen – ermordet worden seien. „Egal wie man zur sowjetischen Herrschaft in Litauen vor und nach dem Zweiten Weltkrieg steht – die deutsche Herrschaft als ,Atempause‘ zu bezeichnen, ist eine ungeheuerliche Verharmlosung des Holocaust“, heißt es in der Anfrage weiter. Wer solche Äußerungen von sich gebe und auch noch Wochen danach daran festhalte, sei „aus Sicht der Fragesteller absolut ungeeignet, einen hohen diplomatischen Posten der EU zu besetzen“. Die Bundesregierung „sollte dringend Schritte gegenüber der EU-Kommission ergreifen, um Vygaudas Usackas abzulösen“.
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