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Im Bundestag notiert: ELENA-Verfahren
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage - 05.06.2012
Berlin: (hib/TYH) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem gescheiterten ELENA-Verfahren zum elektronischen Einkommensnachweis. In einer Kleinen Anfrage (17/9805) möchte sie unter anderem wissen, welche Gründe die Bundesregierung für das Scheitern verantwortlich macht und wie der aktuelle Stand der Nachfolgeprojekte Bea und OMS ist. Wie die Abgeordneten in der Vorlage schreiben, trat die Aufhebung des ELENA-Verfahrensgesetzes im Dezember vergangenen Jahres in Kraft. Mit Bea soll demnach eine