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NSA war offensichtlich am Drohnenprojekt "Euro Hawk" beteiligt
Untersuchungsausschuss (Euro Hawk) - 24.07.2013
Berlin: (hib/AW) Der US-Geheimdienst NSA war offensichtlich an der Entwicklung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ beteiligt. Dies wurde in der heutigen Vernehmung von Ministerialdirektor Detlef Selhausen aus dem Verteidigungsministerium durch den Untersuchungsausschuss des Bundestages deutlich. Selhausen war in den vergangenen Jahren als Abteilungsleiter Rüstung im Ministerium verantwortlich für das Drohnenprojekt. Der Abgeordnete Jan van Aken (Die Linke) konfrontierte Selhausen mit einer von ihm verfassten E-Mail, in der angedeutet wird, die Verzögerungen im Projekt könnten eventuell auch auf verspätet gelieferte Bauteile durch die NSA zurückgeführt werden. Selhausen entgegnete darauf, dass er „keine diesbezüglichen Erkenntnisse“ habe. Auf die Gegenfrage van Akens, warum Selhausen dies in seiner E-Mail angesprochen habe, entgegnete Selhausen, dieser Hinweis stamme aus einem der Referate seiner Abteilung. Er selbst aber habe darüber „keine Erkenntnisse“ und wisse auch nicht, um welche Bauteile es sich dabei konkret handelt.
Selhausen bestätigte dem Ausschuss zudem, dass er das Vorzimmer von Staatssekretär Stéphane Beemelmans bereits am 19. Januar 2012 davor gewarnt habe, dass die geplante Musterzulassung des „Euro Hawks“ zu einer „dramatischen Kostenexplosion“ führen könne. Er habe mit der E-Mail „ein Problembewustsein“ in der Leitung des Ministeriums schaffen wollen, dass „hier ein Thema auf das Haus zukommt“. Ob Beemelmans über den Inhalt der E-Mail durch sein Vorzimmer informiert wurde und ob er anschließend Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) darüber informiert hat, darüber konnte Selhausen jedoch nichts aussagen. Der CDU-Abgeordnete Markus Grübel stellte dann auch klar, dass dies „reine Spekulation“ sei. Minister de Maizière hatte bislang immer angegeben, erst im März 2013 Informationen über „unlösbare Probleme“ bei der Entwicklung des „Euro Hawk“ erhalten zu haben. Selhausen führte zudem an, dass es zu diesem Zeitpunkt noch keine „validierten Erkenntnisse“ gegeben habe, wie groß die Kostensteigerung ausfallen werde. Dies sei erst im Februar klar gewesen. Die Zusatzkosten seien mit rund 500 Millionen veranschlagt worden. Bis Ende 2012 sei dann auch klar gewesen, dass der „Euro Hawk“ auch auf keinem alternativen Weg eine dauerhafte Zulassung erhalten werde und deshalb eine Serienproduktion und eine Beschaffung der Drohne nicht sinnvoll sei.
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