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Grüne fragen nach dem Rückbau von Hamm-Uentrop
Bildung und Forschung/Kleine Anfrage - 09.08.2013
Berlin: (hib/ROL) Der Rückbau von Atomkraftwerken beschäftigt spätestens seit der Katastrophe im japanischen Fukushima Politik und Öffentlichkeit in besonderem Maß. Die Grünen wollen nun in ihrer Kleinen Anfrage „Rückbau und Entsorgung des Thorium-Hochtemperatur-Reaktors Hamm-Uentrop“ (17/14482) wissen, ob die Verhandlungen über die Finanzierung des Rückbaus und der Entsorgung des Reaktors THTR mittlerweile abgeschlossen sind. Die Grünen hatten dazu bereits in dieser Legislaturperiode die Kleinen Anfragen (17/5764) und (17/6413) gestellt. Die Antworten der Bundesregierung finden sich auf den Drucksachen (17/6179) und (17/6667).
Die Grünen fragen unter anderem, welche Kosten in den Jahren 2010, 2011 und 2012 beim THTR-Projekt angefallen seien und ob es nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010, 2011 und 2012 trotz möglicherweise abgelaufener Finanzierungsvereinbarungen irgendwelche THTR-Kosten gäbe, die nicht mit den Eigenmitteln der Businessplan der Betreibergesellschaft des
THTR, der Hochtemperatur-Kernkraftwerk GmbH (HKG) getragen werden. Auch interessiert die Grünen, von wann die neueste der Bundesregierung vorliegende THTR-Kostenschätzung und der jüngste Businessplan der HKG stamme. Zudem fragt die Fraktion, welche Erkenntnisse die Bundesregierung für den Rückbau des THTR aus den gemachten Erfahrungen beim Rückbau des AVR Jülich ziehe.
Die früheren Anfragen zu Hamm-Uentrop gingen auch auf die Besorgnis der Grünen zurück, dass die Vertragsfortführung zur Finanzierung des Rückbaus und der Entsorgung des THTR nicht mehr geregelt gewesen sei. Die Kosten des THTR-Projekts hätten bislang zu je einem Drittel das Land Nordrhein-Westfalen, der Bund und die Betreibergesellschaft HKG getragen.
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