Berlin: (hib/CHE) In dem 2011 von der Bundesregierung verabschiedeten Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention (NAP) spielt die internationale Zusammenarbeit eine wichtige Rolle. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14691 ) auf eine Kleine Anfrage ( ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich für eine genaue Analyse der Altersarmut nach Familientypen. Dazu hat sie eine Kleine Anfrage ( 17/14694 ) gestellt, in der sie unter anderem danach fragt, wie hoch die Anzahl und der Anteil der über 65-Jährigen ist, die ein ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage ( 17/14693 ) zur Rolle der Künstlersozialkasse (KSK) im Rahmen des Projektes „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ (OMS) gestellt. Konkret geht es den Abgeordneten darum zu erfahren, was sich hinter der „Arbeitsgruppe ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich für die Personalpolitik der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ). In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/14674 ) zu diesem Thema will sie unter anderem wissen, wie sich die Zahl der befristet und unbefristet Beschäftigten ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung sieht die Rechtslage in der Bundesrepublik in Einklang mit der UN-Behindertenrechtskonvention. Das schreibt sie in ihrer Antwort ( 17/14654 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/14503 ) der Fraktion Die Linke. Seit Inkrafttreten der Konvention in Deutschland im Jahr ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung wertet die Einführung des Persönliches Budgets im Jahr 2008 als Erfolg. Das geht aus einer Antwort ( 17/14605 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/14505 ) der Fraktion Die Linke hervor. Das Persönliche Budget ist eine Sozialleistung in Form von Geldleistungen oder ...
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Berlin: (hib/CHE) Die SPD-Fraktion interessiert sich für die Reform der sozialen Selbstverwaltung und der Sozialversicherungswahlen. Deshalb hat sie eine Kleine Anfrage ( 17/14500 ) zu diesem Thema gestellt, in der sie unter anderem nach dem Status quo der Selbstverwaltung fragt. Die Abgeordneten ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage ( 17/14579 ) zum Thema „Abwerbung von Fachkräften aus den Ländern des Südens im Pflege- und Gesundheitsbereich“ gestellt. Darin fragt die Fraktion, mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung Pflegeberufe in Deutschland attraktiver ...
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Berlin: (hib/CHE) Daten von Leistungsberechtigten nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) unterliegen den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen sowie besonderen Regelungen im SGB II und allgemeinen Vorschriften im Ersten und Zehnten Buch Sozialgesetzbuch (SGB I und SGB X). Das stellt die ...
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