April 2011: Tätigkeitsbericht

Der erste Zwischenbericht erschien als so genannter Tätigkeitsbericht im April 2011. Er gab den Arbeitsstand in den Projektgruppen Netzneutralität, Datenschutz und Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht und Medienkompetenz wieder.

Oktober 2011: Zwischenbericht Medienkompetenz

Im Juni 2011 beriet die Enquete über das Thema Medienkompetenz und beschloss den entsprechenden Zwischenbericht. Dieser erste Projektgruppen-Zwischenbericht erschien am 21. Oktober 2011.

November 2011: Urheberrecht

Am 4. Juli 2011 verabschiedete die Enquete den Bericht zum Thema Urheberrecht. Er erschien am 23. November 2011.

Netzneutralität

Am 17. Oktober 2011 beriet und verabschiedete die Enquete-Kommission den Zwischenbericht zum Thema Netzneutralität. Eine Besonderheit: Auf gemeinsame Handlungsempfehlungen konnten sich die Mitglieder zu diesem Thema weitgehend nicht einigen. Die unterschiedlichen Auffassungen der Mitglieder spiegelt der Bericht deshalb im Abschnitt "Sondervoten" wieder. An dieser Stelle im Anhang des Textes werden die Ansichten einzelner oder mehrerer Mitglieder dargelegt, die keine Mehrheit erzielen konnten. Der Text gibt so die ganze Meinungsvielfalt der Kommission wieder. Der Zwischenbericht Netzneutralität wurde im Februar 2012 veröffentlicht.

Datenschutz

Den Zwischenbericht zum Thema Datenschutz und Persönlichkeitsrechte verabschiedete die Enquete endgültig am 12. Dezember 2011. Teile des Textes waren bereits im April 2011 beschlossen worden. Am 12. Dezember beriet die Kommission noch über die Kapitel Datenschutz für Kinder und Jugendliche, die Handlungsempfehlungen und den Bericht über die Bürgerbeteiligung in der Projektgruppe. Da einige Abstimmungen zu den Handlungsempfehlungen durch das Ergebnis von 17 zu 17 Stimmen mit einem Patt ausgingen, wird das ganze Meinungsspektrum der Kommission auch zu diesen Punkten als Sondervotum abgebildet. Der Gesetzgeber kann so aus der Meinungsvielfalt schöpfen, die die Internet-Enquete ausmacht. Der Bericht erschien im März 2012.

Bildung und Forschung

Im Januar 2013 erschien der Zwischenbericht Bildung und Forschung. Die Enquete hatte ihn am 23. April und 25. Juni 2012 beraten und beschlossen.

Demokratie und Staat

Der Zwischenbericht Demokratie und Staat erschien am 6. Februar 2013. Die Beratungen der Enquete dazu fanden in der Sitzung am 26. November 2012 statt.

Internationales und Internet Governance

Der Zwischenbericht Internationales und Internet Governance erschien am 28. Februar 2013. Beraten und beschlossen wurde der Bericht in den Enquete-Sitzungen am 14. und 28. Januar 2013.

Verbraucherschutz

Ebenfalls am 28. Januar 2013 stand das Thema Verbraucherschutz auf der Tagesordnung der Enquete-Sitzung. Der Bericht zum Verbraucherschutz enthält zwei Abschnitte mit Handlungsempfehlungen: Die mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen angenommenen Formulierungen einerseits sowie die davon abweichenden Texte der Opposition andererseits. Diese sind als Sondervotum in den Bericht eingegangen.

Interoperabilität, Standards, Freie Software

Die Beratungen zum Bericht Interoperabilität, Standards, Freie Software fanden in der Enquete-Sitzung am 14. Januar statt. Erschienen ist der Bericht am 11. März 2013.

Wirtschaft, Arbeit, Green IT

Nach Beratung und Beschluss durch die Enquete-Kommission am 26. November erschien der Bericht Wirtschaft, Arbeit, Green IT am 13. März 2013.

Zugang, Struktur, Sicherheit im Netz

Der Zwischenbericht Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz erschien am 19. März 2013. Beraten und beschlossen hatten die Mitglieder diesen Bericht in ihrer Sitzung am 14. Januar 2013.

Kultur, Medien und Öffentlichkeit

Dieses Thema hat die Enquete in ihrer Sitzung am 28. Januar 2013 beraten. Auch der Bericht Kultur, Medien und Öffentlichkeit trägt das Datum 19. März 2013.

Schlussbericht

Anders als bei vorherigen Enquete-Kommission werden im Schlussbericht der Internet-Enquete nicht noch einmal die Ergebnisse aus den Zwischenberichten zusammengefasst. Der Schlussbericht enthält neben Querverweisen auf die Zwischenberichte keine weiteren Ausführungen zu den Themen der Projektgruppen. Stattdessen geht es hier um die Online-Bürgerbeteiligung, außerdem ziehen die sachverständigen Enquete-Mitglieder ein Fazit.