Es ist zu begrüßen, dass die Sitzungen und Anhörungen der Enquete öffentlich sind. Gleichzeitig wurde im Einsetzungsantrag beschlossen, dass die Enquete die "Öffentlichkeit in besonderem Masse...

Zu den Themenbereichen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz wurden am 18. Mai seitens der Enquete "Projektgruppen" eingerichtet. Wann tagen diese Projektgruppen? Wer sind die Mitglieder...

Die Enquete verweist auf ein Papier des wiss. Dienstes, das in der Tat eine nette Zusammenfassung des Themas darstellt. Politische Positionen von Sachverständigen, den meisten Abgeordneten,...